HANSA 03-2018

Editorial
Michael Meyer
Verantwortlicher Redakteur
Unter bayerischer Flagge
Der Redaktionsschluss lässt grüßen: Als
diese HANSA-Ausgabe unsere Schreibtische
gen Druckerei verlassen musste,
war der SPD-Mitgliederentscheid über
den »GroKo«-Vertrag noch in vollem
Gange. Vorab also ein kleiner Ausflug
ins Hypothetische:
Falls die Jusos entweder einknicken
oder nicht genug Anti-Stimmen sammeln
können und falls wir mehr als fünf
(nochmal: fünf!) lähmende Monate nach
der Wahl nun endlich wieder eine tatsächlich
arbeitende Regierung bekommen,
steht eines schon fest: Die maritime
Wirtschaft wird erneut einen bayrischen
Minister vor die Nase gesetzt bekommen.
Denn bis zuletzt – und bis zum Redaktionsschluss
– war zwar noch nicht klar, wer
letztlich den Posten von Vorgänger Alexander
Dobrindt übernimmt, ob nun Herr
Scheuer oder Frau Bär (oder ein ganz anderer)
auf dem Chefsessel Platz nehmen
darf. Klar war nach Abschluss des Posten-Geschachers
jedoch bereits, dass sich
die CSU in der vermeintlich großen Koalition
mit dieser Ressortforderung durchgesetzt
hat und die Behörde zum dritten Mal
in Folge besetzen wird.
Das Verkehrsministerium bleibt also in
bayerischer Hand, Verkehr und Digitale
Infrastruktur bürokratisch vereint. (Weitere
Einzelheiten zum Koalitionsvertrag
finden Sie auf Seite 30/31.) Und ja, auch
wenn Vorverurteilungen unangebracht
sind: Als positiv wird in der maritimen
Branche wohl allenfalls der zweite Aspekt
bewertet. Zu wenig hat sich ein Großteil
der Beteiligten vor allem von Dobrindt
und seinem bajuwarischen Vorgänger
Ramsauer vertreten gefühlt. Mit »Dauer-Grummeln«
lässt sich die Gemütslage
wohl am ehesten beschreiben.
Damit wäre dann auch gleich ein Vorteil
für die Schifffahrt in der derzeitigen
Situation genannt: Positive Veränderungen
in des Minister Gunst sind nicht zu
erwarten. Selbst wenn sowohl Scheuer
als auch Bär bereits als Staatssekretäre
das Verkehrsministerium von innen –
und damit prinzipiell auch die maritime
Wirtschaft näher – kennengelernt haben.
Allerdings, ausgeprägte maritime Vorlieben
sind von beiden nicht bekannt. Wenig
verwunderlich, wenn man bedenkt,
dass Ministerposten in der Regel nach
Proporz und nicht nach Eignung verteilt
werden. Daher ist auch nicht mit größeren
»Geschenken« zu rechnen.
Was ist noch zu erwarten? Beispielsweise
vom neuen Deutschen Maritimen
Zentrum, von dem man immer noch
nicht genau weiß, was es tun soll? Die Berufung
des ehemaligen ThyssenKrupp-
Managers Sichermann zum Geschäftsführer
spricht zumindest nicht für allzu
viel politischen Filz.
Und weiter? Bleibt der Cuxhavener
Enak Ferlemann parlamentarischer
Staatssekretär? Er wäre immerhin ein bekannter
Ansprechpartner, der durchaus
Sinn fürs Maritime hat.
Wer übernimmt den Posten des Maritimen
Koordinators?
Was ist von einem möglichen Finanzminister
Olaf Scholz zu erwarten, der
sich mit maritimen Belangen einigermaßen
auskennt, zumindest besser als Sparmeister
Schäuble – Stichwort steuerliche
Entlastung der Reeder, Versicherungspool?
Wer steckt noch in der Wundertüte,
wer hüpft noch aus der Torte?
Wir jedenfalls sind gespannt auf vier
weitere Jahre unter bayerischer Flagge.
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HANSA International Maritime Journal – 155. Jahrgang – 2018 – Nr. 3 3