Allgäuer Wirtschaftsmagazin_Ausgabe 4_2022

Kempten | Markenrecht
Flip-Flop – wenn die Marke zur
Gattungsbezeichnung wird
Flip-Flop, Tempo, Inbus – noch Marke oder schon Gattungsbezeichnung?
„Durch die Verwendung des
Schutzzeichens kann auch
Ihre Marke lange eine ® eingetragene
Marke bleiben.“
Dr. Lars Hoppe, Patentanwalt
Die Hitzewelle rollt über Deutschland, die
meisten suchen derzeit verschiedene Wege
zur Abkühlung, unter anderem auch durch
das Tragen von leichterem Schuhwerk. Egal
ob in der Stadt, im Schwimmbad oder am
See, überall hört man das charakteristische
Klatschen der Zehentrennersandalen an den
Füßen ihrer Träger. Zehentrenner sandalen?
Heißen diese Sandalen nicht Flip-Flops? Die
meisten Deutschen kennen diese Sandalen
unter der Bezeichnung „Flip-Flops“. Dabei
werden die Sandalen verschiedener Hersteller
nicht unter schieden. Aber wussten Sie
eigentlich, dass „Flip-Flop“ bis vor Kurzem
eine eingetra gene Marke war?
Seit 1997 war „Flip-Flop“ für Schuhwaren
eine eingetragene Marke. Eine Klage sollte
dies jedoch ändern. Das Argument der
Klägerinnen: Die Marke hat sich zu einer
gebräuchlichen, also warenbeschreibenden
Bezeichnung entwickelt. Das Oberlandesgericht
Zweibrücken gab den Klägerinnen
nun recht, die Marke ist zu löschen. Grundsätzlich
sind solche Begriffe nicht markenfähig,
die die davon geschützten Waren glatt
beschreiben. Beispielsweise ist „Apple“ zwar
für Mobiltelefone, jedoch nicht für Obst
markenfähig. Daher werden viele Markenanmeldungen
bereits vor der Eintragung
zurückgewiesen. Im Beispiel „Flip-Flop“
wurde die Marke zu einer Zeit eingetragen,
zu der diese Bezeichnung noch weitestgehend
unbekannt war. Diese Marke war
jedoch so erfolgreich, dass die Verbraucher
mit der Zeit „Flip-Flop“ einfach als andere
Bezeichnung für Badelatschen in ihren
Sprachgebrauch aufgenommen haben.
Man könnte meinen, dass auch andere
Bezeichnungen wie „Tempo“ für Papiertaschentücher,
„Inbus“ für Werkzeuge oder
„Ballermann“ für Partyveranstaltungen das
gleiche Schicksal ereilt hat, jedoch sind alle
diese Bezeichnungen immer noch eingetragene
Marken. Dies liegt daran, dass eine
Marke nur dann zu einer Gattungsbezeichnung
wird, wenn nur noch ein unerheblicher
Teil der Verbraucher diese einem
bestimmten Unternehmen zuordnet. Bei
„Flip-Flop“ war dies der Fall, nur noch ganze
vier Prozent der Bevölkerung konnten diesen
Begriff einem Unternehmen zuordnen.
Markeninhaber können daher beruhigt
sein, eine Marke wird nicht automatisch
gelöscht, nur weil sie (sehr) erfolgreich ist.
Ein Markeninhaber kann die Umwandlung
zur Gattungsbezeichnung durch eine aktive
Verteidigung gegen Nachahmer und auch
dadurch verhindern, dass er in seiner
Werbung das verwendet. So kann auch
Ihre Marke lange eine eingetragene Marke
„®“ bleiben – wegen und trotz des Erfolgs
Ihrer Marke!
Dr. Lars Hoppe
VKK Patentanwälte
87437 Kempten
www.vkkpatent.com
BILDER: VKK PATENTANWÄLTE,
PIXABAY.COM
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