Soziale Sicherung in Entwicklungs - Deutsche Gesellschaft für ...

Grundsatzreferat
Walter Riester
Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB)
Deutschland
� Ja, meine Damen und Herren, ich greife gerade mal auf, was Karin Kortmann
sagte. Es geht nicht mehr nur um die Frage des OB, sondern vor allem um die Frage
des WIE. Nun wissen wir alle, dass die Frage des WIE manchmal schwerer zu beantworten
ist als die Frage des OB. Ich möchte Ihnen aber vorab einige Überlegungen
aufzeigen, die das Parlament bewegt hat, sich in dieser Frage stark zu engagieren. Bei
den Schwerpunkten, die wir in der Entwicklungszusammenarbeit haben, beispielsweise
dem Schwerpunkt Wassermanagement oder auch dem Schwerpunkt Demokratie
und Zivilgesellschaft ist völlig unstrittig, dass Erfolge ohne den Aufbau von Strukturen
hier nicht zu erreichen sind. Aber manchmal tun wir uns schwer, bei den großen
Lebensrisiken Gesundheit, Alter sowie Erwerbslosigkeit mit gleichem Denken
vorzugehen. Und dort, wo wir das nicht tun, verbleiben wir häufig in der Nothilfe und
entmündigen so auch ein Stück die Hilfeempfängerinnen und -empfänger. Aber die
Frage des WIE ist hier die entscheidende. Das ist die große Herausforderung, vor der
wir stehen, und deswegen begrüße ich es sehr, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam mit InWEnt einen
solchen Workshop organisiert hat.
Ich beginne zuerst einmal bei der Frage des WIE und bei einer Betrachtung der
Erfahrungen, die wir hier in Deutschland gemacht haben. Ich möchte skizzieren, dass
dieses WIE zu Fehlschlüssen führen kann, aber auch zu richtigen Entscheidungen.
Die nichtdeutschen Teilnehmer dieses Workshops werden vielleicht überrascht
sein, wenn ich ihnen sage, dass in Deutschland rund 250 Milliarden Euro jährlich für
den Gesundheitsbereich ausgegeben wird und weitere 243 Milliarden für Altersvorsorge.
Dazu kommen nochmals etwa 100 Milliarden für den Arbeitsmarkt. Betrachten
wir diese Zahlen und versuchen dies auf notwendige Hilfestellungen in Entwicklungs-
und Schwellenländern zu übertragen, so stoßen wir schnell an unsere Grenzen. Zu
Recht, denn der Versuch diese Überlegung zu übertragen, würde uns in eine völlig
falsche Denkweise hereinführen.
Ich möchte mich bemühen, an den drei Beispielen Grundsicherung, Gesundheitssicherung
und Altersvorsorge andere – uns eigentlich bekannte – Denkstrukturen ein-
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