Soziale Sicherung in Entwicklungs - Deutsche Gesellschaft für ...

„Um die Millenniumsentwicklungsziele
zu erreichen
sind Innovationen gefordert.
Es reicht nicht mehr aus,
in existierenden Strukturen
zu denken und zu handeln.“
Ute Koczy, Mitglied
des Deutschen Bundestages
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Zusammenfassung der Ergebnisse
Systeme einbinden könne. Dabei komme der Schaffung
von Arbeitsplätzen eine besondere Bedeutung zu, um auf
diese Weise mehr Menschen in die Lage zu versetzen,
zum Sicherungssystem beizutragen. Bei der Gestaltung
von Ansätzen einer sozialen Sicherung zur Abdeckung
des informellen Sektors müsse auch darauf geachtet werden,
dass für die Menschen der Einstieg in den formellen
Sektor nicht gänzlich unattraktiv werde.
In der anschließenden Diskussion wurden entsprechend
als zwei wichtige Ansatzpunkte beim Ausbau
sozialer Sicherung die Themen Arbeitsmarkt und
Steuersystem hervorgehoben. Um soziale Sicherungssysteme
finanzieren zu können und Umverteilung erst
zu ermöglichen, müssten mehr Beschäftigung und Einkommen
geschaffen werden. Dabei komme der Umsetzung
der Decent Work-Agenda eine wesentliche Rolle zu.
Das bedeute unter anderem Förderung von Sozialdialog
und Umsetzung von Sozialstandards. Wichtig sei überdies
eine stärkere Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt
sowie die Ausweitung des formellen Sektors. Letzteres
würde zu mehr Beitragszahlern für formelle soziale
Sicherungssysteme sowie zu mehr Steuerzahlern führen
und eine Ausweitung sozialer Sicherung ermöglichen.
Kontrovers diskutiert wurde die Frage, ob sich
bei der Umsetzung sozialer Sicherungsprogramme ein
Targeting, also die Auswahl bestimmter Bevölkerungsgruppen,
lohne oder ob ein universeller Zugang für alle
Bürger angestrebt werden sollte. Ein Nachteil der universellen
Transfers sei, dass auch Menschen Zuwendungen
erhielten, die sie eigentlich gar nicht bräuchten. Vielfach
seien die fiskalischen Spielräume so eng, dass ein Targeting
notwendig werde. Ein Nachteil des Targeting-Verfahrens
sei jedoch, dass tatsächlich Bedürftige aufgrund
der relativ hohen Fehlerquote häufig nicht erreicht würden.
Darüber hinaus sei das Verfahren selbst mit hohen
Kosten verbunden.