Soziale Sicherung in Entwicklungs - Deutsche Gesellschaft für ...

The Way Ahead – Ausblick
im Rahmen des Poverty Networks der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD), das in seinem Arbeitsprogramm 2009/2010 eine Reihe
von Workshops zur Rolle von sozialer Sicherung bei der Armutsbekämpfung und für
breitenwirksames Wachstum plant.
Darüber hinaus wird die Kooperation mit anderen bilateralen und multilateralen
Gebern im Bereich soziale Sicherung gesucht, zum Beispiel in Form von Kofinanzierungsmaßnahmen.
Eine erfolgversprechende Zusammenarbeit hat sich mit der
Providing for Health Initiative (P4H) entwickelt. Die von Deutschland und Frankreich
erstmals 2005 in den G8 Prozess eingebrachte P4H-Initiative ist eine Partnerschaft
von Frankreich, Deutschland, der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), der Weltgesundheitsorganisation
(WHO) und der Weltbank. Gemeinsam sollen Partnerländer
beim Aufbau nachhaltiger und finanzierbarer sozialer Sicherungssysteme im
Gesundheitswesen unterstützt werden. Durch ein koordiniertes Beratungsangebot
unterstützt P4H die Integration von sozialen Sicherungsansätzen in nationale
Gesundheitsprogramme und in international finanzierte Programme (z.B. SWAp)
und trägt somit zur Geberkoordinierung in den Ländern bei. Nationale Ansätze sollen
mit internationalen Beratungs- und Finanzierungsmöglichkeiten (z.B. Globaler Fonds
zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria) verknüpft und Reformprozesse
in den Partnerländern kontinuierlich durch die P4H-Netzwerke vor Ort begleitet
werden. Damit wird auch ein wesentlicher Beitrag zur Umsetzung der Paris Agenda
zur weiteren Verbesserung der Effizienz und Wirksamkeit entwicklungspolitischer
Maßnahmen im Gesundheitssektor geleistet.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit bringt sich – wo immer möglich – in
Prozesse und Strukturen von programmbasierten Ansätzen (PBA) wie Sector-Wide
Approaches (SWAps) ein. Wo es keine solchen Initiativen gibt, koordiniert Deutschland
seine Entwicklungszusammenarbeit eng mit anderen Gebern. Auch treibt Deutschland
die Harmonisierung im Geberkreis proaktiv voran – so beispielsweise im International
Consortium on Social Health Protection, der oben genannten Providing for Health
Initiative (P4H) und mit dem Task Team on Social Protection and Empowerment des
OECD-Entwicklungsausschusses (DAC). Dem Bereich der Wirkungsorientierung wird
dabei eine besondere Bedeutung beigemessen. Daher unterstützt Deutschland den
Einsatz von überregionalen Methoden der Politikfolgenabschätzung (z.B. PIA/PSIA)
und sektoralen Monitoring-Instrumenten (z.B. Social Protection Index der Asiatischen
Entwicklungsbank/ADB).
Während die deutsche Entwicklungspolitik im Bezug auf Krankenversicherung
bereits langjährige Erfahrung vorweisen kann, gilt es in den anderen Bereichen,
zunächst konzeptionelle Vorarbeit zu leisten. Der Fokus der Aktivitäten wird daher
vorerst auf der Förderung und Durchführung von Pilotprojekten liegen, um zusätzliche
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