Soziale Sicherung in Entwicklungs - Deutsche Gesellschaft für ...

nisse bewahren; Vorkehrungen gegen unvorhersehbare Umstände treffen; Ungleichgewichte
korrigieren und die soziale Integration erleichtern. Im Kontext der sozialen
Entwicklung sind soziale Sicherheit oder sozialer Schutz ein wichtiges Element bei
der Erfüllung dieser Aufgabe. Es kommt aber darauf an, die Menschen aktiv in diese
Programme einzubeziehen, auch bei der Ermittlung hilfsbedürftiger Gruppen und
ihrer Bedürfnisse vor Ort, bevor ein Eingreifen möglich ist. Die genannten Maßnahmen
sollten traditionelle (gemeindeorientierte) Maßnahmen mit modernen sozialen
Sicherungssystemen kombinieren.
Die soziale Sicherung ist zu einem Schlüsselbegriff bei der Anwendung von Konzepten
und Programmen zur sozialen Entwicklung auf arme, marginalisierte und
hilfsbedürftige Gruppen geworden. Es hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die
Regierungen für soziale Sicherung im Sinne eines Bündels grundlegender sozialer
Dienstleistungen für ihre Bürger sorgen sollten.
In Afrika ist ein wachsendes politisches Engagement für die Gewährleistung
grundlegender sozialer Sicherheit festzustellen, wie dies die Konferenzen in Sambia
(März 2006) und Kamerun (September 2006) belegen, auf denen etliche Regierungen
weitere soziale Sicherungsmaßnahmen zugunsten ihrer am stärksten benachteiligten
Bürger zusagten. Diese Verpflichtungen sind in zwei Appellen verankert, in denen die
Regierungen unter anderem dazu aufgerufen werden,
– binnen drei Jahren präzise kalkulierte Pläne zur sozialen Sicherung zu erarbeiten
und dazu Kapazitäten aufzubauen und Erfahrungen auszutauschen;
– nach Berührungspunkten zu afrikaweiten Programmen und Konzepten für soziale
Entwicklung der AU-Kommission zu suchen;
– umfassende soziale Sicherungssysteme für ältere Menschen einzuführen und dabei
besondere Betonung auf Sozialrenten für alle zu legen;
– die über verschiedene Ministerien umgesetzten sozialen Sicherungsmaßnahmen
durch einen umfassenden nationalen Koordinierungsrahmen aufeinander abzustimmen;
– halbjährliche Konferenzen unter der Regie der Afrikanischen Union durchzuführen,
damit ein weiterführender Dialog stattfinden kann.
Als Folgemaßnahmen zu diesen beiden Konferenzen hat die AU-Kommission verschiedene
Initiativen ergriffen.
Im Oktober veranstaltet die AU-Kommission in Windhoek (Namibia) die erste AU-
Konferenz der Minister für soziale Entwicklung. Die Minister werden verschiedene
Themen beraten und dazu Beschlüsse fassen, nämlich zum Rahmen für die Sozialpolitik,
einem Lenkungsausschuss zur Einrichtung des Beirats für ältere/hochbetagte
Menschen; zum Aktionsplan für die Familie; zum Lagebericht über die Dekade der
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Bience Philomina Gawanas