Soziale Sicherung in Entwicklungs - Deutsche Gesellschaft für ...

„Soziale Sicherheit ist ein
Instrument gegen Armut.
Es muss in die Armutsbekämpfungsstrategie
einbezogen werden.“
Heidemarie Wieczorek-Zeul,
Bundesministerin für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung
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Zusammenfassung der Ergebnisse
ein Austausch unterschiedlicher Ländererfahrungen
sinnvoll. Bei der Verbreitung von Best Practices sollten
internationale Organisationen wie die ILO eine wichtige
Rolle spielen. Es ließen sich einige Prinzipien identifizieren,
die handlungsleitend für die nationale Umsetzung
sein könnten. So stelle das Prinzip der Solidarität zum
Beispiel die Grundlage sozialer Sicherungssysteme dar.
Diese sollten daher eine Umverteilungskomponente enthalten.
Wesentlich für die Nachhaltigkeit sei zudem die
Einbindung zivilgesellschaftlicher Organisationen bei
der Gestaltung der Systeme. Denn letztlich müssten sich
die betroffenen Menschen mit dem System identifizieren
können. Auf lange Sicht sei es unerlässlich, dass die
Systeme mit den eigenen Ressourcen des Landes finanziert
würden. Eine externe Finanzierung könne nur zum
Anschub dienen. Zur Nachhaltigkeit trüge ferner bei,
die Systeme sowohl aus Steuermitteln als auch aus Beiträgen
zu finanzieren. Darüber hinaus müsse es gelingen,
die Finanzministerien von der Bedeutung sozialer
Sicherung zu überzeugen und die Kooperation mit den
zuständigen Fachministerien zu verbessern.
Unterschiedliche Meinungen herrschten im Bezug
darauf, ob konditionierte Sozialtransfers unkonditionierten
Zahlungen vorzuziehen seien. Einerseits könne die
Konditionierung der Sozialtransfers, also die Knüpfung
der Auszahlung an bestimmte Bedingungen wie den
Schulbesuch der Kinder, dazu führen, dass die Ärmsten
der Armen von der Unterstützung ausgeschlossen würden.
Studien belegten außerdem, dass der Missbrauch
von unkonditionierten Transfers sehr gering sei. Andererseits
zeigten die Erfahrungen in Indonesien, dass konditionierte
Zahlungen auch dazu beitrügen, die Bevölkerung
von der Bedeutung von Bildung und Gesundheit
zu überzeugen. Die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit
werde vor allem im Capacity Development gesehen.
Auch dem Süd-Süd-Lernen werde dabei hohe Bedeutung
beigemessen.