Soziale Sicherung in Entwicklungs - Deutsche Gesellschaft für ...

Grundsatzreferate
– die Erklärung von Abuja und der Rahmenaktionsplan zu HIV/Aids, Tuberkulose
und anderen Infektionskrankheiten.
Die Aufgabe besteht jetzt darin sicherzustellen, dass diese Dokumente auf nationaler
Ebene umgesetzt werden und sich wirklich auf die sozioökonomische Entwicklung und
die Lebensverhältnisse der Menschen auswirken, und für angemessene Kontroll- und
Evaluierungsmechanismen zu sorgen. Die AU-Kommission wird weiterhin als Sachwalter
der afrikanischen Bevölkerung das Geschehen verfolgen und überwachen.
Soziale Sicherung
Soziale Sicherungsprogramme können eine wichtige Rolle bei der Bewältigung dieser
Aufgaben der sozialen Entwicklung spielen, nicht zuletzt durch die Einbeziehung der
sozial und wirtschaftlich ausgegrenzten Bevölkerungsschichten.
In diesem Zusammenhang entwickelt die AU-Kommission im Auftrag der Staats-
und Regierungschefs der AU einen kontinentalen Rahmen für die Sozialpolitik. Der
politische Rahmen beruht auf dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit und umfasst
den Schutz und die Förderung der Rechte und des sozialen Wohlbefindens, insbesondere
von Waisen, hilfsbedürftigen Kindern und Jugendlichen, Menschen mit Behinderungen,
Flüchtlingen und Vertriebenen, älteren Menschen und HIV-Infizierten/Aids-
Kranken. Zugleich wird allgemein anerkannt, dass viele Länder eine sehr lückenhafte
Sozialpolitik betreiben und dass keine Abstimmung der Sozial- und Wirtschaftspolitik
erfolgt. Wenn der Rahmen für die Sozialpolitik angenommen wird, bildet er einen
übergreifenden Rahmen für die Harmonisierung und Koordinierung der sozialpolitischen
Maßnahmen und Instrumente, die sich auf das menschliche Wohlbefinden in
den Mitgliedstaaten auswirken. Von den Mitgliedstaaten wird erwartet, dass sie diesen
Rahmen bei der Gestaltung und Verabschiedung von Maßnahmen verwenden,
mit denen die Rechte und das Wohlergehen der marginalisierten und ausgegrenzten
Gruppen gefördert werden sollen. Der endgültige Entwurf des Rahmens für die Sozialpolitik
wird der ersten AU-Konferenz der Minister für soziale Entwicklung vorgelegt,
die im Oktober 2008 stattfinden soll.
Die soziale Sicherung als wesentlicher Bestandteil der Sozialpolitik und der sozialen
Entwicklung beinhaltet staatliche und gesellschaftliche Initiativen zum Schutz der
Bürger vor Risiken und Gefahren und fördert Programme und Strategien, die für alle
Bürger einen Mindeststandard an Lebensqualität gewährleisten sollen. Deshalb müssen
die Regierungen den hilfsbedürftigen Gruppen besondere Aufmerksamkeit widmen
und dazu Konzepte und Programme beschließen, die den menschlichen Grundbedarf
nachhaltig befriedigen; die Gesellschaft vor einer Verschlechterung der Lebensverhält-
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