Handbuch Betriebliche Pandemieplanung - Deutsche Gesetzliche ...

H 3
Anhang 2 � Handbuch Betriebliche Pandemieplanung
Glossar
Seite 4 von 19
Begriff Erläuterung Module
Arbeitsschutz Das Auftreten einer Influenzapandemie ist kein Ereignis, welches ein besonderes gesundheitliches
Risiko nur am Arbeitsplatz bildet. Es betrifft das ganze Land und alle
Einwohner gleichermaßen. Es sind prinzipiell alle Menschen betroffen, damit eben
auch Beschäftigte in den Betrieben. Daraus könnte der Schluss gezogen werden,
dass für einen solchen Fall keine sich aus dem gesetzlichen Arbeitsschutz ableitenden
Maßnahmen des Arbeitgebers erforderlich seien 1 . Alle Maßnahmen, die der Arbeitgeber
ergreift, wären demnach freiwillig und orientierten sich lediglich an der Fürsorge
für seine Mitarbeiter bzw. an der Verhinderung wirtschaftlichen Schadens.
Arbeitsschutzmaßnahmen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) orientieren sich
aber nicht nur an der besonderen Belastung durch die Arbeit, sondern erfassen den
Gesundheitsschutz bei der Arbeit. Im § 1 Abs.1 heißt es:
• Dieses Gesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten
bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern.
Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen.
In der Pandemiephase besteht für alle Beschäftigten, die arbeiten gehen, eine erhöhte
Infektionsgefährdung durch Kontakte zu anderen Personen. Diese Gefährdung
wächst besonders an, wenn am Arbeitsplatz durch die dort ausgeübte Tätigkeit Kontakte
zu Kunden oder anderen Beschäftigten aufgenommen werden müssen. Die Gefährdung
kann nicht nur dem allgemeinen Lebensrisiko zugeordnet werden, welches
in einer Pandemiephase vorübergehend und allgemein stark anwächst. Diese ließe
sich aber z.B. durch Kontaktvermeidung und eine Selbstisolation in der Wohnung verringern.
Der Beschäftigte setzt sich daher, wenn er sich zu seinem Arbeitsplatz begibt,
auf dem Arbeitsweg und am Arbeitsplatz selbst, einem erhöhten Infektionsrisiko
aus.
Die staatlichen Arbeitsschutzregeln umfassen auch den Schutz vor anderen gesundheitsgefährdenden
Faktoren, die von außen auf den Arbeitsplatz einwirken und nicht
durch Tätigkeit entstehen. Dazu gehören das Klima oder physikalische Einflüsse
(Lärm, Strahlung, Sonnenlicht). Im § 4 des ArbSchG heißt es dazu:
1. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit
möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering
gehalten wird.
4. Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige
Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluss der Umwelt auf den
Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen.
Daraus lässt sich die Pflicht für den Arbeitgeber ableiten, auch für solche unabhängig
von der Arbeit auftretenden Gefährdungen Schutzmaßnahmen zu planen. Dies gilt
ebenso für eine Ausnahmesituation Influenza-Pandemie. Der betriebliche Pandemieplan
kann demnach auch als ein Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes aufgefasst
werden. Für die Beschäftigten besteht dann die Pflicht, die vorgesehenen
Schutzmaßnahmen zu nutzen und die Weisungen des Arbeitgebers zu befolgen.
Arzneimittelherausgabe,
Arzneimittel-
Bevorratung
Regierungspräsidium Stuttgart, Landesgesundheitsamt
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Die Arzneimittelherausgabe erfolgt in der Regel über eine Apotheke. Wenn größere
Mengen von Arzneimitteln (antivirale Medikamente) bereitgehalten werden sollen, um
sie zur Prophylaxe und Erstbehandlung an Beschäftigte des Betriebs abzugeben, so
können zwei Wege beschritten werden
• Bereitstellung durch eine „Betriebsapotheke“: Durch Vereinbarung mit einer
Apotheke wird die Belieferung des Betriebes mit den erforderlichen Arzneimitteln
auf ärztliche Anordnung sichergestellt.
• Aufbau eines Depots von Arzneimitteln im Betrieb. Dazu schreibt das Ministe-
V1-1.2
V2-7.2
1 Von dieser Schlussfolgerung wären Betriebe ausgenommen, in welchen auch bei einer Influenzapandemie eine über das durchschnittliche Maß in der Pandemiephase
hinausgehende Infektionsgefährdung besteht, wie z.B. Einrichtungen des Gesundheitsdienstes und der Wohlfahrtspflege.
21 H3 Glossar v2.2B 071212