Handbuch Betriebliche Pandemieplanung - Deutsche Gesetzliche ...

V 1
Anhang 1 � Handbuch Betriebliche Pandemieplanung
Betriebliche und personelle Planung
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Maßnahme Erläuterung Module
gement, Liegenschaften,
Werkschutz
• Arbeitnehmervertretung
Die Aufgaben des Planungsstabes
sind die in den Checklisten
V1 - V4 aufgeführten
Themen
1.3 In größeren Unternehmen
werden einzelne Bereiche
(Werke, Abteilungen) aufgefordert,
Lösungen für ihren
Bereich zu erarbeiten (Zuarbeit
für den Planungsstab)
1.4 Einbeziehung der Arbeitnehmervertretung
in Pandemieplan
Abschluss einer Betriebsvereinbarung
Regelung der Entlohnung
1.5 Genehmigung des Plans
durch Betriebsleitung
Regierungspräsidium Stuttgart, Landesgesundheitsamt
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
dungsbeurteilung im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes für diese
besondere Situation.
In großen Betrieben mit mehreren Betriebsteilen (Werken) werden
lokale Planungsstäbe erforderlich sein, die dem zentralen Stab zuarbeiten.
Die Planung ist zentrale Aufgabe.
Die Leitungen von Abteilungen und Bereichen haben im Allgemeinen
eine größere Erfahrung über Betriebsabläufe und ihre Störungen.
Terminsetzung ist notwendig.
Die Arbeitnehmervertretung hat gemäß Betriebsverfassungsgesetz
Mitwirkungsrechte (§ 80 [1] lit.9) bzw. Beratungsrechte (§ 89) in
Fragen des Arbeitsschutzes. Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretung
können Betriebsvereinbarungen geschlossen werden
(§ 88), die unmittelbar und zwingend gelten (§ 78 [4]). Mit einer Betriebsvereinbarung
zum Betrieblichen Pandemieplan können alle
Maßnahmen, die im Pandemiefall die Beschäftigten betreffen, geregelt
werden.
Wenn nach Pandemieplan Teile der Belegschaft deaktiviert werden
sollen, so sollte auch der Status in der Deaktivierung (Urlaub, Sonderurlaub,
Arbeitszeitausgleich u.a.) geklärt werden. Die Frage der
Fortzahlung von Löhnen und Bezügen muss geklärt werden.
Förmliche Absicherung des Plans:
o Zeigt an, dass Betriebsleitung hinter dem Plan steht,
o zeigt den Beschäftigten, dass der Plan offiziellen Charakter hat
und durchgesetzt werden wird.
2 Kernfunktionen des Betriebs festlegen, Schlüsselpersonal* bestimmen
2.1 Kriterien für die Einschränkung
von Betriebsabläufen
festlegen
Kriterien für die Wiederaufnahme
des Betriebs festlegen
Gegebenenfalls gestufte Einschränkungen
bzw. Aufhebung
der Einschränkungen
des Betriebs festlegen
Die Einschränkung von Produktion bzw. des Dienstleistungsangebots
muss an zuvor festgelegte Kriterien gebunden sein. Diese sind in
erster Linie betriebswirtschaftlich bestimmt (Kosten der Aufrechterhaltung
des Betriebs versus Nutzen), können sich aber auch durch die
äußere Zwänge ergeben (z.B. Verbot von öffentlichen Veranstaltungen,
Reiseeinschränkungen). Andere Gesichtpunkte, die Entscheidungskriterien
sein können:
o Hat das Leistungsangebot eine große Bedeutung für die Versorgung
der Bevölkerung und besteht die Notwendigkeit, das Angebot
trotz höherer betriebswirtschaftlicher Kosten aufrechtzuerhalten
(soziale Verantwortung des Betriebs)?
o Ist die Zulieferung von Vorprodukten gewährleistet (Produktion
bei Lieferanten, Logistik)?
o Besteht für Produkte und Leistungen während der Pandemiephase
Nachfrage bzw. ist der Vertrieb von Produkte möglich oder
können sie zwischengelagert werden?
Ein wesentlicher Faktor ist die Einsatzmöglichkeit des Personals.
Überschreitet die Abwesenheitsrate bestimmte Grenzen, so ist eine
�H9
�P1
�V1-4.1
�V2-1.1
�V2-1.3
08 V1 Betr-Plan v2.2B 071210