adRom E-Mail Marketing Leitfaden

T. Schwarz: Leitfaden E-Mail-Marketing 2.0 / Kap. 8 Rechtslage beachten
Ins Impressum
gehören alle
Absenderangaben
Nach § 6 Abs. 2 TMG darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der kommerzielle
Charakter der Nachricht noch der Absender verschleiert oder verheimlicht sein.
Ein Verstoß ist sicherlich gegeben, wenn im Betreff „Rechnung“ steht, aber
nur Werbung zugesendet wird, oder im Absender „Amt für …“ steht, aber
tatsächlich behördenfremde Absender auftreten. Bildlich gesprochen: Die
Kopf- und Betreffzeile müssen ehrlich sein.
Ein Verstoß löst ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro aus, wenn der Verstoß
absichtlich begangen wird. Absicht ist dann anzunehmen, wenn es dem Absender
gerade auf diese Verschleierung oder dieses Verheimlichen zielgerichtet
ankommt. Eine versehentliche Unklarheit darf daher nicht genügen.
Pflichtangaben in einer Werbe-E-Mail
§ 5 Abs. 1 TMG nennt explizit Angaben, die im Rahmen der Allgemeinen
Informationspflicht – bekannt unter dem Schlagwort „Impressumspflicht“
– mitzuteilen sind. Diese Verpflichtung sollte auch in jeder E-Mail berücksichtigt
werden. Die Information muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und
ständig verfügbar sein. Ein Hyperlink auf die Internetseite mit den geforderten
Angaben ist mit Blick auf das Erfordernis der unmittelbaren Erreichbarkeit
problematisch, weil E-Mails auch „offline“ gelesen werden können.
In Werbe-E-Mails sollten auch die Angaben, die nach handels- und gesellschaftsrechtlichen
Bestimmungen in Geschäftsbriefen der klassischen
Briefpost enthalten sein müssen, aufgenommen werden. Ein Merkmal eines
Geschäftsbriefs ist, dass er an einen bestimmten Adressaten gerichtet ist. Das
ist bei Werbe-E-Mails und bei Newslettern wohl nicht der Fall. Bei einer
personalisierten – also den Empfänger ansprechenden – Werbe-E-Mail, welche
unmittelbar in einen Verkauf münden kann, dürfte die Bewertung schon nicht
mehr so eindeutig sein. In Grenzfällen dürfte es sinnvoller sein, die Angaben
einzufügen; zumal sie sich mit der sogenannten Impressumspflicht überschneiden.
Obwohl sich die gesetzlichen Regelungen dazu nicht ausdrücklich äußern, wird
ein Hyperlink auf die Angaben auf einer Internetseite nicht genügen.
Verstöße können auch hier Buß- und Zwangsgelder nach sich ziehen.
Wahrscheinlicher ist jedoch eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen
das UWG durch das Weglassen der Informationen. Im konkreten Fall kommt
es dann aber darauf an, ob die fehlende Information unter die Bagatellgrenze
des UWG fällt.
Abmeldung – Was ist zu beachten?
Die Gestaltung der Abmeldemöglichkeit, insbesondere des Hinweistextes, sollte
dieselbe Sorgfalt zuteilwerden wie der Anmeldung. Denn Missverständnisse
über die Abmeldung können ebenso problematisch sein wie solche über die
Anmeldung. Die wesentlichen Aspekte sind nachfolgend zusammengefasst:
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