HE_8.Sitzung_TOP 2_Anl. 2_1.pdf - Kreis Kleve

Kap. 3.1 NSG N2
sächlichen Wasserverhältnisse nach den Bergsenkungen nicht
mehr zu ändern sind. Insbesondere besteht die gesetzliche Verpflichtung,
die Wasser-, Grundwasserverhältnisse und Flurabstände,
die vor der bergbaulichen Einwirkung geherrscht haben,
nach der bergbaulichen Einwirkung durch entsprechende wasserbautechnische
Maßnahmen wieder herzustellen. Diese von
der Lineg durchgeführten Maßnahmen sind unabänderlich und
unumkehrbar. Änderungen daran führen zur Vernichtung des
Waldes, zur Veränderung der Kulturlandschaft und zur Gefährdung
von Siedlungsbereichen in Bergsenkungsgebieten.
Im Übrigen ist nicht definiert, was die „ursprünglichen landschaftstypischen
Wasserverhältnisse“ und ein „ausgeglichener
Nährstoffhaushalt“ sein sollen.
Wie oben schon hingewiesen, bedarf es wegen der enormen
Auswirkungen insbesondere auf den gesamten Verlauf des
Niepkanals zwischen Krefeld und Issum einer besonderen Erwähnung
in diesem Landschaftsplan. Durch Nichterwähnung
entstehen vermeidbare Konfliktsituationen und es bleibt völlig im
Unklaren, wie denn die Behörde zukünftig mit diesen Verhältnissen
umzugehen gedenkt. Zur Herstellung klarer Rechtsverhältnisse
und Schaffung von Rechtssicherheit für die betroffenen
Grundeigentümer und die Entwässerungskörperschaft ist eine
klare Formulierung hier erforderlich. Was im Rahmen der WRRL-
Umsetzung möglich ist, sollte hier auch möglich sein, ggf. sind
die Ergebnisse der PE 1100 spezifisch zu übernehmen.
Erläuterungen:
Generell wird die Notwendigkeit der Unterschutzstellung der
Hacksteinskuhlen, der Schlossweiher und des kleinen Parsick
infrage gestellt. Die Absicht nach § 30 BNatSchG gesetzlich geschützte
Biotope an dieser Stelle zu definieren wurde meinerseits
bereits vor 2 Jahren durch die gutachterliche Überprüfung der
Ausweisung der gesetzlich geschützten Biotope § 62 LG NW auf
Eigentumsflächen des Frhr. v. d. Leyen mit Gutachten durch das
Büro L.PLAN, Rainer Leiders, Hohenstaufenallee 18a, 52064
Aachen, vom 05.06.2008 infrage gestellt und den zuständigen
Stellen zugeleitet. Diese Einwendung hatte in einem Fall Erfolg,
im Bereich der Schlossteiche sollte eine weitere Überprüfung
durch die LANUV durchgeführt werden. Von dem Ergebnis dieser
Prüfung ist mir bis heute nichts bekannt geworden. Ich nehme
daher an, dass eine Prüfung nicht stattgefunden hat. Es wird
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men:
3. Unberührt bleiben:
a) die ordnungsgemäße Gewässerunterhaltung durch die
LINEG; sowie zwingend notwendige Gewässerunterhaltungsmaßnahmen
im Einvernehmen mit der unteren
Landschaftsbehörde zur Vermeidung von Vernässungsschäden,
Dem Hinweis wird teilweise gefolgt.
Die Schlossweiher und der Kleine Parsick stellen aktuell keine
nach § 30 geschützten Biotope mehr da und werden im
LP dementsprechend nicht mehr als solche gekennzeichnet.
Die Ausweisung eines zusammenhängenden Gewässer- und
Biotopkomplexes bzw. Niederungsbereiches als NSG bleiben
davon jedoch unberührt.
Die Schutzausweisung ist aus naturschutzfachlicher Sicht
erforderlich.
Im gültigen GEP ist der Bereich als Fläche zum Schutz der
Natur (BSN) vorgegeben.
Zudem ist die Schutzausweisung aus naturschutzfachlicher
Sicht u. a. zur Erhaltung und Entwicklung wertvoller Biotope
und Biotoptypen, zur Erhaltung und Wiederherstellung von
Lebensräumen seltener und gefährdeter Tierarten, wegen