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SPEKTRUM
Versorgung mit wichtigen Rohstoffen
Das Bundeswirtschaftsministerium fördert seit 1. Januar 2013 die Versorgung der deutschen
Wirtschaft mit kritischen Rohstoffen. Das Explorations-Förderprogramm, das im Zuge der Rohstoffstrategie
der Bundesregierung aufgelegt wurde, zielt besonders auf die 14 Rohstoffe Antimon,
Beryllium, Kobalt, Fluorit, Gallium, Germanium, Graphit, Indium, Magnesium, Niobium, Platinmetalle,
Seltene Erden, Tantal und Wolfram. Die Versorgung mit diesen Rohstoffen gilt laut der
Europäischen Kommission als kritisch. Antragsberechtigt sind rechtlich selbstständige Unternehmen,
die zu Erkundungs- und Bergbauvorhaben technisch und wirtschaftlich in der Lage sind, ihren
Sitz und Geschäftsbetrieb in Deutschland haben und hier die Voraussetzungen für eigene rohstoffwirtschaftliche Tätigkeiten bieten. Das
Förderprogramm besteht aus bedingt rückzahlbaren Darlehen, die erste Einreichungsfrist in diesem Jahr endet am 31. März. n
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Verbraucherklagen in der EU
Welches Gericht ist zuständig bei Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und
Gewerbetreibenden aus unterschiedlichen EU-Ländern? Mit dieser Frage
befasste sich der Europäische Gerichtshof (EuGH). Nach dem Urteil vom
6. September 2012 (Aktenzeichen C-190/11) kann ein Verbraucher, der mit
einem im EU-Ausland ansässigen Gewerbetreibenden einen Vertrag
geschlossen hat, den Vertragspartner unter folgenden Voraussetzungen vor
Gerichten seines Landes verklagen: Der Gewerbetreibende übt seine
berufliche oder gewerbliche Tätigkeit auch in dem Mitgliedstaat aus, in dem
der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, oder er richtet seine geschäftlichen
Aktivitäten in anderer Weise (z.B. über das Internet) auch auf diesen
Mitgliedstaat aus. Für Geschäfte, die aufgrund einer Werbung im Internet
angebahnt wurden, gilt deshalb: Es muss kein Fernabsatzvertrag am Wohnort
des Verbrauchers abgeschlossen worden sein, um vor einem Gericht im
Inland zu klagen. Der konkrete Fall, den die Richter zu entscheiden hatten:
Eine Österreicherin hatte aufgrund eines Internet-Angebotes einen Gebrauchtwagen
bei einem Hamburger Händler gekauft und den Vertrag an
dessen Firmensitz unterschrieben. Dennoch könne sie ihre Mängelansprüche
vor einem österreichischen Gericht geltend machen, so die Richter. n
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CAST
Die Themen im Februar 2013
unter www.ihk-nuernberg.de
Kooperation bei der Ausbildung
EU-Patent
WiM-Special:
Personalwirtschaft
IHK-Kammergespräch
Wasser effizient nutzen
Die Moderatorin wird ausgestattet von Breuninger.
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Unternehmerreise
Slowakei
An Unternehmer und Führungskräfte aus den Bereichen
Automobilwirtschaft, Maschinenbau, Elektrotechnik und
Logistik richtet sich eine Fachinformationsreise nach
Bratislava vom 24. bis 25. April 2013. Sie wird organisiert
von der Deutsch-Slowakischen Auslandshandelskammer
(AHK) und der IHK Nürnberg für Mittelfranken. Teil der
Reise sind u.a. Firmenkontaktgespräche, mit denen potenzielle
Geschäftspartner aus Deutschland und der Slowakei
zusammengebracht werden. Höhepunkt des Programms
ist der Besuch des VW-Werks in Devinska Nová Ves. Die
Automobilbranche ist eine wichtige Säule der slowakischen
Wirtschaft, außer Volkswagen produzieren dort u.a.
Kia und PSA Peugeot-Citroën. n
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QR-Codes in WiM
In der WiM sind so genannte QR-Codes
(„Quick Response-Codes“) abgedruckt.
Damit können Sie mit Ihrem Smartphone
schnell und bequem weiterführende
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unserem Web-Angebot abrufen.
So funktioniert es:
1. App im Software-Portal Ihres
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Dann werden Sie automatisch auf
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