Beteiligungsprospekt - DCM AG

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W E S E N T L I C H E R I S I K E N D E R B E T E I L I G U N G
anerkennt und im Rahmen der Betriebsprüfung auf
Einkünfte aus Gewerbebetrieb gemäß § 15 EStG
erkennt. Dieses Risiko bestünde insbesondere dann,
wenn die Fondsgesellschaften bzw. die Anleger
planwidrig eine vorzeitige Veräußerung der Flugzeuge
beschließen sollten, d.h. eine Veräußerung vor
Erreichen eines Totalüberschusses aus der Vermietungstätigkeit
oder etwa eine Veräußerung noch vor
Ablauf der der Abschreibung zugrunde liegenden
Nutzungsdauer der Flugzeuge. Sollte die Rechtsauffassung
der Finanzverwaltung durch das angerufene
Finanzgericht und ggf. durch den Bundesfinanzhof
bestätigt werden, sofern die Fondsgesellschaften mit
Zustimmung der Anleger gegen die Änderungsbescheide
Klage erheben würden, unterlägen die
Fondsgesellschaften der Gewerbesteuer mit Auswirkung
auch in Bezug auf die gewerbesteuerliche Mindestbesteuerung.
Letzteres bedeutet, dass wegen der
begrenzten jährlichen Ausgleichsfähigkeit von Verlustvorträgen
ein Gewerbesteueraufwand der Fondsgesellschaften
bereits in Gewinnjahren entstünde,
obwohl Verlustvorträge noch verfügbar wären. Ferner
unterläge ein künftiger Gewinn aus der Veräußerung
des Flugzeugs der Einkommensteuer auf Ebene
der Anleger und möglicherweise auch der Gewerbesteuer
auf Ebene der Fondsgesellschaften. Die auf
der Grundlage eines Änderungsbescheids zu zahlende
Gewerbesteuer verringerte die zur Auszahlung an
die Anleger zur Verfügung stehende Liquidität,
bewirkte andererseits aber eine Anrechnungsmöglichkeit
auf die Einkommensteuer der Anleger.
Die steuerlichen Ergebnisse der Fondsgesellschaften
wären bei Begründung der gewerblichen Einkunftsart
nicht als Überschuss der Einnahmen über die
Werbungskosten, sondern durch Vermögensvergleich,
d.h. durch Bilanzierung zu ermitteln, mit der
Folge möglicher interperiodischer Ergebnisverschiebungen.
Bei Vorliegen von gewerblichen Einkünften
und bei Anlegern, die die Beteiligung im betrieblichen
Bereich halten, wäre ferner nicht auszuschließen,
dass die mit dem Unternehmensteuerreformgesetz
2008 eingeführte Zinsschranke nach § 4 h EStG
zum Tragen käme mit dem Ergebnis, dass die jährlichen
Zinsaufwendungen der Fondsgesellschaften
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DCM Flugzeugfonds 2
nur teilweise zum sofortigen Betriebsausgabenabzug
zugelassen und im übrigen einen Zinsvortrag
begründen würden. Sodann unterlägen Zinserträge
aus der angelegten Liquidität als Teil der betrieblichen
Einkünfte der Regelbesteuerung auf Ebene der
Anleger; die Abgeltungssteuer käme nicht zur
Anwendung.
Ein im Zusammenhang mit dem Verkauf der Flugzeuge
nach Beendigung der 17-jährigen (oder längeren)
Vermietungstätigkeit entstehender Veräußerungsgewinn
ist nach derzeitiger Rechtslage steuerfrei, wenn
die vermögensverwaltende Konzeption der Fondsgesellschaften
durch die Betriebsprüfung anerkannt
wird. Es ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass sich
die Gesetzeslage dahingehend ändert, dass künftig
Veräußerungsgewinne im steuerlichen Privatvermögen
nach Abzug bestimmter Freibeträge generell und
unabhängig einer bestimmten Haltefrist der Einkommensteuer
unterliegen.
Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die
Finanzverwaltung künftig die Auffassung vertreten
wird, dass Anleger, die in einem bestimmten Zeitraum
von z.B. 5 Jahren mehrere Flugzeugfondsbeteiligungen
und damit mittelbar Anteile an Flugzeugen
veräußern, einen persönlichen gewerblichen Flugzeughandel
begründen und damit mit ihren Ergebnisanteilen
einschließlich eines Veräußerungsgewinnes
der Gewerbe- und der Einkommensteuer unterliegen.
Die Veräußerung einer Beteiligung an den Fondsgesellschaften
bedeutete bereits eine mittelbare Veräußerung
von zwei Flugzeugen.
Die bestehende Überschusserzielungsabsicht der
Fondsgesellschaften im Rahmen des langfristigen Vermietungskonzepts
kann durch die Prognoserechnung
ohne weiteres belegt werden. Dieses auf Ebene der
Fondsgesellschaften verwirklichte Besteuerungskriterium
könnte nur im Fall eines planwidrigen frühzeitigen
Verkaufs der Flugzeuge aberkannt werden (sofern
dann nicht ohnehin gewerbliche Einkünfte anzunehmen
wären mit der Folge einer steuerlichen Erfassung
des Veräußerungsgewinns). Sollte ein Anleger seine
Beteiligung ganz oder teilweise durch Kredit finan-