?Initiative Berliner Sozialforum?. - Forschungsjournal Soziale ...

Auf der Suche nach der Gerechtigkeit
unabweisbaren Handlungs- und Überlebenslogik
des fürsorglichen Parteivorsitzenden gefolgt.
Müntefering hat de facto die Diskussion
über Modifikationen des sozialdemokratischen
Politikangebots der Agenda-Jahre eröffnet, um
so der Partei, ihren Mitgliedern und Anhängern
die Entwicklung eines mehrheitsfähigen sozialdemokratischen
Zukunftsprojektes über 2006
hinaus zu ermöglichen. Dabei wird die Rückkehr
der Sozialdemokratie zu einem breit getragenen
Gerechtigkeitsverständnis die Schlüsselrolle
spielen. Manches spricht also dafür, in
Münteferings Rede den Anfang vom Ende der
Ära Schröder zu sehen.
Gerd Mielke war von 1992 bis 2004 in der
rheinland-pfälzischen Staatskanzlei in Mainz für
politische Analysen und Grundsatzfragen zuständig;
seit 2004 ist er Dozent am Institut für
Politikwissenschaft der Universität Mainz; er
ist zugleich Mitglied der Arbeitsgruppe Wahlen
Freiburg.
Anmerkungen
15
1Pikanterweise trat fast gleichzeitig der Bundeskanzler
auf einem von Wirtschaftsverbänden
veranstalteten Forum zum Thema ‚Familie
– Erfolgsfaktor für die Wirtschaft‘ auf und lieferte
damit unfreiwillig ein treffendes Beispiel
für die von Müntefering kritisierte Funktionalisierung
des ‚Sozialwesen Mensch‘ innerhalb
des Produktionsprozesses.
2Siehe hierzu als grundlegende Darstellungen
Kitschelt (1994) und Merkel (2001).
3Siehe hierzu: Eith/Mielke (2000) und Mielke
(2003a).
4Siehe hierzu Mielke (2003b).
5Der auffällige publizistische Schwenk zur Favorisierung
sozialstaatskritischer, markt- und
leistungsorientierter Positionen ist einerseits einer
seit längerem auf die europäische Bühne
überschwappenden Rezeption neoliberaler wirtschaftswissenschaftlicher
und politischer Positionen
aus den Vereinigten Staaten geschuldet;
andererseits geht er jedoch auch nachweisbar