Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes 91
oder aufheben. Unter diesen Umständen erscheint es mir angemessen, wie
folgt vorzugehen: Der aufbewahrungspflichtige Arzt muss von den Unterlagen
Fotokopien oder sonstige Duplikate erstellen und diese dem Patienten
herausgeben. Die Kosten hat der Patient, gegebenenfalls die Krankenkasse
zu tragen. Dieses Vorgehen halte ich für die einzige Möglichkeit, den Konflikt
zu lösen, der sich aus der Aufbewahrungspflicht des Arztes einerseits
und dem Herausgaberecht des Patienten andererseits ergibt.
Dadurch entschärft sich auch die heikle sachenrechtliche Problematik, wer
Eigentümer der Unterlagen sei. Es ist nämlich zumindest fraglich, ob die verbreitete
Praxis grosser Spitäler und medizinischer Institute einer Überprüfung
standhält, wonach etwa durch den Aufdruck auf Röntgenaufnahmen
«Eigentum des X-Spitals» die sachenrechtliche Lage geklärt werden soll.
Eine eigentliche Lösung des Problems kann auch gar nicht von einem sachenrechtlichen
Ansatz her erfolgen. Vielmehr ist nach dem hier skizzierten
Modell vorzugehen.
4. Zusammenfassung
Ich komme damit zu dem eigentlichen Hauptpunkt, nämlich dem Inhalt des
Arztvertrages, zurück und fasse wie folgt zusammen: Der Arztvertrag ist als
Auftrag im Sinne des Obligationenrechts mit allen damit verbundenen Konsequenzen
zu qualifizieren. Im Mittelpunkt dieses Rechtsverhältnisses steht
der Behandlungsauftrag des Patienten an den Arzt. Dieser ist, sofern er nicht
ganz individuell konkretisiert wird, gemäss den berufsspezifischen Standards
auszuführen. Das heisst nichts anderes, als dass die ärztlichen Handlungen
nach medizinischen Regeln und Massstäben zu erfolgen haben, dass darüber
hinaus aber die allgemeine Sorgfaltspflicht und die vertragstypischen Pflichten
die vom Arzt geschuldete vertragsgemässe Leistung umreissen; weicht er
in irgendeinem Punkt von diesen Pflichten ab, so stellt sich die Frage seiner
Haftung, der ich mich nunmehr zuwende.
II. Die Haftung des Arztes
A. Die Problematik ärztlicher Haftung
Die Frage nach der Haftung des Arztes erweist sich als überaus komplex.
Diese Komplexität hat ihre Ursache in der immer wieder hervorgehobenen
Besonderheit des Arzt/Patienten-Verhältnisses und der unterschiedlichen
Perspektive, aus der Juristen und Mediziner dieses Verhältnis betrachten. In-