Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

110 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes
Versucht man diese Gesichtspunkte zusammenzufassen, so lässt sich folgendes
festhalten: Der Patient muss eine Gesundheitsbeeinträchtigung behaupten,
die in einer Verschlechterung oder einer unterbliebenen Verbesserung
seines Zustandes bestehen kann. Diese muss ihrerseits darauf zurückzuführen
sein, dass der behandelnde Arzt nicht die objektiv gebotene und nach
dem Vertrag geschuldete Sorgfalt aufgewendet hat. Den Nachweis für all
diese Merkmale kann der Patient praktisch nur durch Vorlage eines medizinischen
Gutachtens führen; dabei genügt es, wenn dieses Gutachten bestätigt,
dass der Gesundheitszustand schlechter ist, als er - vermutlich, wahrscheinlich,
höchstwahrscheinlich - wäre, wenn der Arzt sich «richtig» verhalten
hätte. Unter diesen Voraussetzungen kann ein Schadensersatzanspruch nur
noch daran scheitern, dass das Fehlverhalten dem Arzt nicht vorgeworfen
werden kann.
4. Verschulden und Beweislast
In aller Regel bereitet die Überprüfung des Verschuldens bei Vertragsverletzungen
keine besonderen Schwierigkeiten. Das beruht auf zweierlei Umständen:
Zunächst einmal wird - wie oben bereits dargelegt - aufgrund des letzten
Halbsatzes in Art. 97 OR das Verschulden des Schuldners vermutet. Diese
Regelung" beruht auf der Annahme des Gesetzgebers, dass ein Schuldner,
der ein bestimmtes Leistungsverhalten versprochen hat, bei dessen Nichterfüllung
die Gründe darlegen muss, die ihn an der Erbringung der geschuldeten
Leistung verhindert haben. Diesen Nachweis kann der Schuldner bei der
wirklichen Nichterfüllung eines Vertrages etwa dadurch führen, dass das
Ausbleiben der Leistung - z. B. Lieferung einer Sache - auf Verschulden eines
Dritten oder sonstige von ihm nicht zu beeinflussende Umstände wie
Blitzschlag oder ähnliche unabwendbare Ereignisse zurückzuführen ist. Geht
es dagegen - wie bei der Arzthaftung praktisch immer - um die nicht gehörige
Erfüllung, also um einen Sorgfaltsmangel, so fällt der Entlastungsbeweis
wesentlich schwerer. Er wird zusätzlich dadurch erschwert, dass im Bereich
des Zivilrechts bei der Frage des Verschuldens grundsätzlich nicht auf die individuellen
Eigenschaften des Handelnden abzustellen ist, sondern auf die
üblicherweise zu erwartenden Fähigkeiten eines durchschnittlichen Schuldners.
Diesen Massstab bezeichnet man als den objektivierten Fahrlässigkeitsbegriff.
Er findet seine Begründung darin, dass bei privatrechtlichen Haftungsansprüchen
die individuellen Schwächen des jeweiligen Schuldners, die
dem Gläubiger bei Abschluss eines gewöhnlichen Schuldvertrages nur
schwer oder gar nicht erkenntlich sind, keine Berücksichtigung finden dür-
" Zum folgenden WIEGAND, a.a.O. (Anm.25).