Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

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WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes 107 3. Kausalität und Beweislast a) Eingetretene Schädigung als Folge einer Pflichtverletzung Das Tatbestandsmerkmal der Kausalität hat bei allen Arten von Schadensersatzansprüchen die gleiche, zentrale Funktion: Es begründet und begrenzt die Zurechnung von Handlungsfolgen. Zur Bejahung dieser Zurechnung ist zunächst erforderlich, dass sich eine eingetretene Schädigung als Folge einer Pflichtverletzung erweist. Diesen primären Aspekt bezeichnet man als naturwissenschaftliche oder natürliche Kausalität; sie ist immer dann gegeben, wenn die dem Schädiger vorgeworfene Verhaltensweise eine «conditio sine qua non» bildet, also nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass damit auch der eingetretene Schaden entfällt. Steht dieser Zusammenhang fest, so dient die Kausalitätsprüfung in einem zweiten Schritt der Begrenzung der Haftungsfolgen. Da Kausalketten praktisch endlos und damit zugleich auch die Folgen unüberschaubar sind, muss die Haftungsbegrenzung durch ein Abschneiden der Kausalkette erfolgen. Zu diesem Zwecke verwenden wir das Kriterium der Adäquanz: «Das Bundesgericht betrachtet den festgestellten natürlichen Kausalzusammenhang dann als adäquat und damit als rechtserheblich, wenn die Ursache nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen oder ihn jedenfalls zu begünstigen, wobei es durchaus auch ein ungewöhnlicher Zusammenhang sein kann.» 47 Im Hinblick auf die Arzthaftung kommen beide Aspekte der Kausalität in Betracht, wobei das Hauptgewicht allerdings auf der Feststellung der natürlichen Kausalität liegt. Gerade das bereitet nun - wie oben unter Hinweis auf die Ausführungen von Zink schon hervorgehoben - ausserordentliche Schwierigkeiten; denn nur in einem Teil der Fälle wird der medizinische Gutachter einen Ursachenzusammenhang eindeutig bescheinigen können. Häufiger dürften die Fälle sein, in denen nicht ausgeschlossen werden kann, dass der fatale Verlauf der Ereignisse auch dann eingetreten wäre, wenn der Arzt sich richtig verhalten hätte. b) Nachweis der Kausalität Aus dieser Situation müssen juristische Konsequenzen gezogen werden. Sie liegen weniger auf dem Gebiet des Begriffs der Kausalität als bei deren Nachweis. Auszugehen ist von folgenden Grundvoraussetzungen: Bei der sogenannten natürlichen Kausalität handelt es sich um Tatsachen; sie müssen 47 BGE 107 II 243; zum Ganzen: STARK. Ausservertragliches Haftpflichtrecht. (Zürich 1982). N 197 ff.
108 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes an sich zur Überzeugung des Gerichts feststehen 48 . Verfährt man im Bereich der Arzthaftung nach diesen Grundsätzen, so müsste in einem grossen Teil der Fälle die Kausalität verneint werden. Denn der dem Patienten obliegende positive Nachweis der Ursächlichkeit des ärztlichen Verhaltens für den eingetretenen Schaden würde nur selten erbracht werden können. Infolgedessen hat das Bundesgericht zu Recht schon früh eine Reduzierung der Anforderungen vorgenommen. In einem berühmt gewordenen Entscheid aus dem Jahre 1931 ging es um folgenden Fall 49 : Fünf Kinder einer Familie waren an Diphtherie erkrankt, zwei von ihnen sind gestorben. Der Arzt war von allem Anfang an vom Vorliegen einer Angina ausgegangen und hatte weitere, durchaus mögliche Abklärungen im Hinblick auf eine Diphtherie unterlassen. Das Urteil basiert auf der Annahme, dass die rechtzeitige Untersuchung zur richtigen Diagnose und zur Verabreichung eines Antidiphtherieserums geführt hätte. Das Bundesgericht bejaht «die überwiegende Wahrscheinlichkeit einer Heilung beider Fälle bei Anwendung des Serums». Es stützt sich dabei auf die Aussagen des Experten, der «anhand seiner und anderer Erfahrung in anderen Fällen, deren Bedingungen dem gegebenen ungefähr entsprechen, und anhand der zahlenmässigen Erfassung der Erfahrung durch eine zuverlässige und ausgedehnte Statistik sich wenigstens für eine überwiegende Wahrscheinlichkeit, abgeleitet eben aus der allgemeinen Erfahrung, entschied». Demgegenüber erachtet das Bundesgericht es als unschädlich, wenn der Experte nicht ausschliessen wollte, dass «möglicherweise auch ohne die Fehler von Dr. X die Fälle ... tödlich verlaufen» wären. c) Zusammenfassung Zusammenfassend kann man also festhalten, dass die Rechtsprechung nicht den tatsächlichen Nachweis verlangt, dass ein anderer Kausalverlauf völlig ausgeschlossen sei. Vielmehr lässt sie es genügen, wenn die Wahrscheinlichkeit des behaupteten Kausalverlaufs so plausibel gemacht wird, dass das Gericht sich eine Überzeugung bilden kann. Allgemein gefasst formuliert das Bundesgericht diesen Standpunkt dahin, «dass dem Geschädigten nicht zugemutet werden könne, den Kausalitätsbeweis stets in zwingender Weise zu erbringen, vielmehr in der Regel den Nachweis, dass nach dem ordentlichen Gang der Dinge der Schaden aller Wahrscheinlichkeit nach auf die betreffende Ursache zurückzuführen sei, als hinreichend angesehen werden müsse» 50 . Die Schlussformulierung zeigt sehr deutlich, dass die in der Theo- 41 Zum Beweis von Tatsachen: VOGEL, Grundriss des Zivilprozessrechts, (Bern 1984), §41 N6-26. « BGE 57\\ 196ff.. Zitate S.206-212, unter Bezugnahme auf weitere Entscheide z.B. BGE 53 II 426. 50 BGE 57 II 209.
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