Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes 93
tige Bedenken auf schlagende Weise widerlegt oder zumindest relativiert;
denn obwohl die USA dasjenige Land mit der nach wie vor schärfsten Produktehaftpflicht
sind, haben diese Haftungsregeln Innovation und Entwicklung
nicht zu behindern vermocht. Dieses Beispiel unterstreicht vielmehr,
dass Haftungsregeln zwar verhaltenssteuernd wirken, dass aber die Betroffenen
sich letztlich in angemessener Weise auf die Haftungsregeln einstellen.
Für die Ärztehaftung ergeben sich daraus folgende Konsequenzen: Die
Besorgnis der Mediziner ist verständlich; sie bedarf jedoch einer gewissen
Relativierung aufgrund der Erfahrungen, die in angrenzenden und vergleichbaren
Gebieten gemacht wurden. Die mit dem Schlagwort von der defensiven
Medizin bezeichnete Gefahr darf deshalb nicht überschätzt werden. Grösseres
Gewicht haben meines Erachtens die Befürchtungen, dass eine zunehmende
Verrechtlichung das Arzt/Patienten-Verhältnis belasten könne 15 .
So verständlich und zum Teil sicher auch berechtigt die Sorgen der Ärzte
also sind, sie entbinden den Juristen nicht davon, rechtliche Massstäbe an
das ärztliche Handeln anzulegen. Das eigentliche Problem der Juristen liegt
aber gerade darin, wie das ärztliche Handeln mit rechtlichen Massstäben
gemessen werden kann.
2. Die Ratlosigkeit der Juristen
Die Schwierigkeiten, denen der Jurist bei der Beurteilung von Arzthaftungsfragen
gegenübersteht, will ich an einem Beispiel verdeutlichen, das in letzter
Zeit mehrfach die deutschen Gerichte beschäftigt hat; schlagwortartig spricht
man von der nicht ermöglichten Abtreibung. Dabei handelt es sich um Fälle, in
denen die Kläger dem Arzt vorhalten, dass er in der entscheidenden Phase
der Schwangerschaft massgebliche Untersuchungen fehlerhaft oder überhaupt
nicht durchgeführt und dadurch eine drohende Schädigung der Leibesfrucht
nicht erkannt habe. So war in dem einen Fall 16 der behandelnde
Arzt einem Verdacht auf Röteln-Erkrankung nicht mit der notwendigen Intensität
nachgegangen, und das Kind kam schwerstgeschädigt zur Weit. In einem
zweiten Fall 17 hatte der Arzt einer 39jährigen Schwangeren keinen Hinweis
auf die Möglichkeit einer Fruchtwasseruntersuchung gegeben, die zur
Entdeckung der mongoloiden Veranlagung der Leibesfrucht hätte führen
können.
Is Vgl. dazu SALADIN, in diesem Buch S. 147ff.
14 Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18Januar 1983, (deutsche) Juristenzeitung (JZ)
1983. S.447ff.. mit Anmerkung von DEUTSCH.
"Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 22.November 1983. JZ 1984. S.886. mit Anmerkung
von DEUTSCH.