Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

100 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes
Geradezu exemplarisch ist der im Verlauf der Tagung mehrfach erwähnte
Fall 31 , den das Bundesgericht zu entscheiden hatte: Der Patient beklagt sich
nach Entfernung eines gutartigen Tumors und zwei Metern Darms über eine
allgemeine Mattigkeit und den Verlust der «Belastbarkeit». Wie soll man einen
solchen Schaden ermessen oder gar beziffern? Noch schwieriger erscheint
es, die Verschlimmerung von bestehenden Beschwerden mit derartigen
Massstäben zu erfassen. Angesichts dieser Situation hat man sich auf folgende
Formel verständigt: Der Schadensersatz erfasst primär die Kosten, die
zur Wiedergutmachung des Schadens, d. h. zur Behebung oder Linderung von
Beschwerden oder sonstigen Beeinträchtigungen der körperlichen Integrität,
aufgewendet werden müssen". Das bedeutet allerdings, dass ein Schadensersatz
dann entfällt, wenn ein irreversibler Schaden oder nicht zu lindernde Beschwerden
eingetreten sind. Dann kommt allenfalls die Zusprechung einer
Genugtuung zur Abgeltung des immateriellen Schadens in Betracht. Zusammenfassend
kann man also sagen, dass die Feststellung und Bemessung des
Schadens den Juristen aussergewöhnliche Schwierigkeiten bereitet, weil die
menschliche Gesundheit und deren Beeinträchtigung mit rechtlichen Massstäben
nur schwer zu erfassen sind. Insoweit handelt es sich hier um ein allgemeines
haftpflichtrechtliches Problem, das immer auftritt, wenn es um
Schadensersatzansprüche - sei es vertraglicher, ausservertraglicher oder öffentlich-rechtlicher
Natur - geht, die auf «Körperverletzung» 33 gestützt werden.
Die besondere Problematik der Arzthaftung liegt also nicht in diesem
Punkt, sondern in der im folgenden zu behandelnden Frage: Hat die eingetretene
Gesundheitsentwicklung irgendwie mit dem Eingreifen des Arztes zu
tun oder war sie unabwendbar? Diese Frage umfasst zwei der obengenannten
Tatbestandsmerkmale eines vertraglichen Schadensersatzanspruches, nämlich
die Vertragsverletzung und deren Kausalität für den eingetretenen Schaden.
Während das Ineinandergreifen dieser beiden Merkmale in den Fällen,
die dem Gesetzgeber gewissermassen als Modell vorschwebten, kein Problem
darstellt, ergeben sich hier im Hinblick auf das ärztliche Handeln und die
Gesundheitsbeeinträchtigung ausserordentliche Schwierigkeiten. Auf anschauliche
Weise und in schöner Offenheit hat nämlich ZINK 34 dargelegt,
dass die Gesundheitsentwicklung eines Menschen auch den Medizinern in
vielen Fällen ein Rätsel bleibt - manchmal können sie sie erklären, oft aber
auch nicht. Daraus ergeben sich für den Juristen Konsequenzen: Er wird sich
11 BGE 105 II 284ff. = Pra 69 Nr. 135; siehe dazu auch ARZT, in diesem Buch S.5I.
J:
Vgl. etwa NARR. SÄZ 1981. S.24f. und 27; allgemein MERZ (Anm.30). S. 199ff., dort auch zu
den Folgekosten wie Verdienstausfall und Beeinträchtigung der Erwerbsaussichten.
" Dazu etwa MERZ. a.a.O.
"Siehe oben S. 19ff.