Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes 109
rie ganz klare Trennung zwischen der natürlichen und der adäquaten Kausalität
bei der praktischen Rechtsanwendung verschwimmt. Dies verwundert
nicht, wenn man sich den zuvor hervorgehobenen Gesichtspunkt in Erinnerung
ruft, dass der Gesamtkomplex nichts anderes darstellt als ein aus faktischen
und wertenden Elementen zusammengesetztes Zurechnungskriterium.
Im Rahmen einer Zurechnung, die ein richterliches Ermessen beinhaltet und
damit eine Wertung des Richters voraussetzt, ist es infolgedessen auch möglich,
unter dem Gesichtspunkt der Adäquanz ganz atypische Kausalverläufe
als nicht ursächlich zu qualifizieren.
d) Fazit
Damit erweist sich insgesamt das Kriterium der Kausalität als ein Steuerungselement
im Haftpflichtsystem, das insbesondere im Bereich der Arzthaftung flexibel
gehandhabt werden muss. Während einerseits gewisse extreme Kausalverläufe
mit Hilfe der Adäquanztheorie ausgeschaltet werden können, ist andererseits
festzuhalten, dass die schon generell zu beobachtenden «Beweiserleichterungen
im Schadenersatzprozess» 51 im Bereich der Arzthaftung besondere
Bedeutung erlangen. Ihre Funktion besteht darin, den Beweisnotstand
des Patienten hinsichtlich der Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die
eingetretene Gesundheitsschädigung abzumildern. Ob man allerdings über
diese abgewogene und durchaus praktikable Rechtsprechung des Bundesgerichts
hinausgehen sollte, erscheint sehr zweifelhaft. So hat etwa der deutsche
Bundesgerichtshof 52 eine Umkehr der Beweislast zugunsten des Patienten
angenommen, wenn ein schwerer Kunstfehler des Arztes vorliegt. Indessen
verlagert sich das Problem dadurch nur auf ein anderes Tatbestandsmerkmal;
denn nunmehr hat der Patient nachzuweisen, dass es sich um einen besonders
schweren Kunstfehler handelt. Häufig aber steht die Grösse der erlittenen
Schäden in gar keiner Beziehung zur Schwere des Kunstfehlers und gerade
bei einer Fülle von kleinen, in ihrem Zusammenwirken aber gravierenden
Fehlern kann eine erhebliche Schädigung eintreten, welche dann wieder
der Patient zu beweisen hätte. Infolgedessen sollte es in bezug auf den Beweis
der Kausalität bei denjenigen Beweiserleichterungen bleiben, die sich
schon in den Formeln des Bundesgerichtes andeuten. Es kommt weniger darauf
an, theoretisch festzustellen, ob es sich dabei um Vermutungen oder um
einen Anscheinsbeweis handelt, als darauf, dass den Gerichten eine gewisse
Freiheit bei der Überzeugungsbildung eingeräumt und nicht allzu strenge
Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit gestellt werden.
M So der Titel einer richtungweisenden Untersuchung von J.PRÖLLS (München 1966); zusammenfassend
STOLL, Haftungsverlagerung durch beweisrechtliche Mittel. AcP 176 (1976). S. 146ff.
"Dazu LAUFS. N360ff. mit Nachweisen.