Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

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WOLFGANG WIEGAND: Der Arzlvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes 105 gewissermassen die Rahmenbedingungen absteckt. Die im folgenden darzulegenden objektiven Massstäbe gelten nur insoweit, als der Patient nicht durch individuelle Weisungen (etwa Nichteinwilligung in eine notwendige Operation) oder durch spezielle Wünsche (etwa Heilbehandlung nach alternativen Methoden) ein Abweichen von den medizinischen Standards selbst veranlasst hat. Dies vorausgeschickt, könnte man sich auf eine Formel verständigen 45 , die in Amerika zur Beschreibung der an den Arzt zu richtenden Anforderungen verwendet wird, sie lautet: «A doctor is required to use that degree of skill and diligence employed by an ordinary, prudent practitioner in his Field and Community or in similar communities at this time.» Konkret bedeutet dies, dass wir von jedem Arzt erwarten können und müssen, dass er in dem von ihm ausgeübten Tätigkeitsbereich über den notwendigen, das heisst den neuesten ihm zugänglichen Wissensstand verfügt. Des weiteren genügen nicht seine individuellen Fähigkeiten, sondern den Massstab bildet der durchschnittliche, mit der gebotenen Umsicht handelnde Arzt der jeweiligen Berufssparte. Soweit und sobald ein Fall seine Möglichkeiten überschreitet, muss der Arzt den Patienten an einen geeigneteren Arzt weiterweisen. Jedes Fehlverhalten in dieser Beziehung bedeutet eine Vertragsverletzung, von der sich der Arzt allenfalls unter Hinweis auf die besondere Situation durch den Nachweis fehlenden Verschuldens exkulpieren kann - darauf komme ich zurück 46 . d) Fazit Damit sind die juristischen Kriterien oder Rahmenbedingungen für die Feststellung eines Sorgfaltsverstosses umrissen. Die eigentliche Feststellung des Verstosses muss der Jurist dem medizinischen Gutachter überlassen. Indessen zeigt sich sehr rasch, dass mit diesen juristischen Vorgaben nur sehr dürftige Anhaltspunkte für den Gutachter gegeben sind, dass häufig schon fraglich ist, unter welcher Perspektive der Gutachter auszuwählen ist und worüber er zu befinden hat. Dazu ein Beispiel aus der Praxis: Ein Gynäkologe entfernt eine Gebärmutter, die Verwachsungen hat. Dabei wird unbemerkt ein Harnleiter durchschnitten, weshalb nach mehreren Jahren eine Niere entfernt werden muss. Der gynäkologische Gutachter stellt fest, dass das Durchschneiden des Harnleiters nur hätte verhindert werden können, wenn ein Urologe beigezogen worden wäre. Die Frage läuft letzten Endes darauf hinaus, ob in jedem derartigen Fall ein Urologe beigezogen werden sollte oder nicht. Es geht hier nicht darum, die Frage zu entscheiden - vielmehr soll aufgezeigt werden, " Dazu STÜRNER. SJZ 1984. S. 124. "Siehe unten S. llOff.
106 WOLFGANG WIEGAN D: Der Arztverlrag, insbesondere die Haftung des Arztes worüber überhaupt der medizinische Gutachter zu befinden hat. Er muss beurteilen, ob der handelnde Arzt sich in einer Weise verhalten hat, wie man sie im konkreten Fall von einem Gynäkologen in dieser Situation erwarten durfte. Entspricht die Hinzuziehung eines Urologen nicht dem medizinischen Standard und lagen keine besonderen Indizien für eine Ausnahmesituation vor, so wäre es vertretbar, hier bereits den Verstoss gegen die Sorgfaltspflicht abzulehnen. Mit diesen Formulierungen ist schliesslich die letzte Schwierigkeit angedeutet, die sich bei der Beurteilung des Sorgfaltsverstosses bietet: Es geht darum, aus welcher Perspektive zu entscheiden ist. Im Schadensersatzrecht kennen wir in diesem Zusammenhang das Schlagwort von der objektiv nachträglichen Prognose. Damit will man eine gedankliche Operation beschreiben, in der der später urteilende Richter hier mit Hilfe des Gutachters im nachhinein und unter objektiven Kriterien zu beurteilen versucht, wie man sich angesichts aller erkennbaren Umstände vor der schadensauslösenden Handlung hätte verhalten müssen. So schwierig dies klingt, so erscheint es doch möglich, eine derartige Beurteilung im Zusammenwirken von Richtern und medizinischen Sachverständigen zu erreichen. Zusammenfassend lässt sich also zur Frage der Vertragsverletzung folgendes festhalten: Die gebotene und geschuldete Sorgfalt, welche der Arzt bei seinem Handeln anzuwenden hat, ist nach objektiven Kriterien zu bestimmen. Grundlage der Haftung bildet die vertragliche Leistungspflicht. Sie lässt sich in zwei Teilbereiche gliedern, nämlich die allgemeinen, auch jeden andern Beauftragten als Schuldner treffenden Verpflichtungen sowie die berufsspezifischen Verpflichtungen. Den Verstoss gegen die medizinischen Sorgfaltsregeln kann der Jurist nur mit Hilfe des Gutachters feststellen. Dieser hat zu überprüfen, ob der Arzt, sofern der Patient keine besonderen Wünsche oder Weisungen geäussert hat, aus medizinischer Sicht vertretbare Entscheidungen getroffen und bei der Durchführung der Behandlung die erforderliche Sorgfalt aufgewendet hat. Sein Verhalten ist dann als akzeptabel anzusehen, wenn es dem derzeit üblichen Standard im konkreten Tätigkeitsfeld des Arztes entspricht. Auch wenn das Gutachten in diesem Sinne ein Fehlverhalten feststellt, den der Jurist in eigener rechtlicher Wertung als Vertragsverletzung beurteilt, so sind damit längst nicht alle Schwierigkeiten ausgeräumt. Als noch komplexer erweist sich nämlich die Überprüfung des nächsten Tatbestandsmerkmals - die Frage nach der Ursächlichkeit des Sorgfaltsverstosses für die eingetretene Gesundheitsschädigung.
Seite 1 und 2: Wolfgang Wiegand Dr. iur., Professo
Seite 3 und 4: 82 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertra
Seite 21 und 22: 100 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertr
Seite 25: 104 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertr

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