Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes 85
stem; vielmehr ergeben sich aus der Besonderheit dieser Beziehung auch Probleme
bei der Frage, wie das Vertragsverhältnis zustande kommt und wie sein
Inhalt zu bestimmen ist.
B. Abschluss und Inhalt des Arztvertrages
1. Die Besonderheiten beim Vertragsschluss zwischen Arzt und Patient 5
Nach der Modellvorstellung unseres Obligationenrechts kommt ein Vertrag
dadurch zustande, dass sich die Parteien über alle wesentlichen Punkte einigen.
Diesen sogenannten Konsens erzielen sie nach der Konzeption des Gesetzes
dadurch, dass der eine eine Offerte unterbreitet und der andere sie annimmt.
Dieses Bild entspricht jedoch weder der Theorie noch der Praxis.
Theoretisch betrachtet beurteilt sich das Zustandekommen eines Vertrages
ausschliesslich danach, ob die Parteien untereinander Einverständnis und damit
Konsens über ihre wechselseitigen Verpflichtungen erzielt haben. Die Art
und Weise der Einigung zwischen den Parteien tritt hinter die Tatsache dieses
Einverständnisses selbst zurück. So lässt sich denn auch bei vielen Geschäften
des Alltags nicht feststellen, von wem die Offerte kam und wer die
Annahmeerklärung abgegeben hat oder ob überhaupt derartige Erklärungen
ausgetauscht wurden. Gleichwohl besteht kein Zweifel daran, dass zwischen
den Parteien der notwendige Konsens erzielt wurde.
Entspricht also schon bei vielen Erscheinungen der alltäglichen Vertragspraxis
das traditionelle Leitbild nicht der Realität, so gilt dies um so mehr
beim Arztvertrag. Gewiss ist es denkbar, dass auch hier ein Vertragsschluss in
ganz formaler Weise erfolgt, etwa wenn jemand einen Spezialisten aufsucht,
um sich wegen einer kosmetischen Operation beraten zu lassen, und nach erfolgter
Konsultation den Auftrag zur Durchführung der Operation erteilt. Indessen
wird sich der Normalfall ganz anders abspielen. Der Patient kommt
nicht zum Arzt und sagt: «Hiermit offeriere ich Ihnen einen Vertragsschluss
zur Entfernung meines Blinddarms.» Vielmehr begibt er sich zum Arzt und
schildert ihm seine Beschwerden. Man spricht nicht darüber, dass man einen
Vertrag schliessen will, sondern darüber, wie man diese Beschwerden beseitigen
oder lindern kann. Nun ist es für uns Juristen eine geläufige Erscheinung,
dass Verträge ohne ausdrückliche Absprache geschlossen werden;
denn das Gesetz sieht sogar in Art. 1 Abs. 2 OR die Möglichkeit vor, dass sich
der Vertragsschluss ohne ausdrückliche Erklärungen aus dem Verhalten der
Patienten ergeben kann, sofern dieses den Willen zum Vertragsschluss deut-
5 Vgl. GAUTSCHI, N 2e zu OR 396; OTT. S.27; SCHROEDER. S.30.