Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes 83
das Verhältnis zwischen Arzt und Patient gestört ist - und dann zeigt sich
auch hier die Unvollkommenheit der rechtlichen Regelungsmechanismen.
Das darf freilich nicht dazu führen, dass wir resignieren. Denn ebenso wie
bei einer gescheiterten Ehe die gesetzlichen Regeln ein unzulängliches, aber
unverzichtbares Hilfsmittel sind, müssen gesetzliche und vertragliche Regeln
über das Verhältnis Arzt/Patient als Hilfsregeln für einen Krisenfall betrachtet
werden. Als solche sind sie allerdings wichtig und unentbehrlich, und gerade
weil sie so wichtig sind, muss der Versuch unternommen werden, diese
Regeln so auszugestalten, dass sie dem komplexen und von menschlichen Beziehungen
beherrschten Rechtsverhältnis Arzt/Patient möglichst gerecht werden.
2. Die spezielle Problematik der «freien Berufe» 2
Ein erstes und zentrales Problem liegt darin, dass es bereits grosse Schwierigkeiten
bereitet, mit traditionellen juristischen Kategorien die vom Arzt zu erbringende
Leistung zu erfassen. Denn der Arzt handelt ja nicht primär, um
eine vertragliche Schuld zu erfüllen, sondern in Erfüllung seiner beruflichen
(und ethischen) Pflicht, den Kranken zu helfen. Dabei handelt es sich um
eine generelle und meta juristisch begründete Pflicht. Hinter ihr und gewissermassen
durch sie verdeckt besteht aber gegenüber jedem einzelnen Patienten,
mit dem ein Behandlungsvertrag zustande kommt, eine konkrete Pflicht,
dem individuellen Kranken zu helfen. Bei der Einordnung dieser Vertragspflicht
ergeben sich ähnliche Probleme wie bei andern traditionellerweise sogenannten
«freien» Berufen. Auch beim Rechtsanwalt, Treuhänder oder
Steuerberater liegt die Schwierigkeit darin, dass sich das Erscheinungsbild
der beruflichen Tätigkeit von den üblichen Vertragsleistungen unterscheidet.
So wird normalerweise ein Vertrag geschlossen, um ein bestimmtes Ergebnis
zu erreichen, das wir als die «geschuldete Leistung» bezeichnen. In diesem
Sinne schuldet der Verkäufer die Verschaffung von Eigentum, der Vermieter
die Überlassung des Mietobjekts und die andere Vertragspartei die Zahlung
des Kaufpreises oder des Mietzinses. Während der Klient des Anwalts oder
der Patient des Arztes sich in bezug auf das Entgelt in einer dem Mieter oder
Käufer vergleichbaren Situation befindet, unterscheidet sich die Leistung seines
Vertragspartners in grundsätzlicher Weise von den sogenannten Austauschverträgen.
Der Arzt, Anwalt oder Treuhänder verspricht nicht ein bestimmtes Ergebnis
oder einen Erfolg, sondern allein die ordnungsgemässe Ausführung einer
Tätigkeit. Die Leistung besteht hier also in einem bestimmten Verhalten, und
1 Vgl. etwa GAUTSCHI. N 27ff. zu OR 394.