Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes 101 oft mit Wahrscheinlichkeitsurteilen begnügen und auf Sicherheit in den Urteilsgrundlagen verzichten müssen. Dass dieser Umstand für die Beweiserhebung und Beweiswürdigung nicht ohne Auswirkungen bleiben kann, wird noch näher darzulegen sein. Gerade weil sich hier alle auf unsicherem Grund bewegen, kann der Jurist nicht darauf verzichten, Schritt für Schritt vorzugehen und zunächst die Frage zu prüfen, ob der Arzt pflichtgemäss gehandelt oder ob er sich vertragswidrig verhalten hat. 2. Vertragsverletzung a) Nichtbeachtung der gebotenen und geschuldeten Sorgfalt Von einer Vertragsverletzung sprechen wir, wenn der Schuldner die ihm obliegende Leistungspflicht nicht oder nicht in gehöriger Weise erfüllt. Im Bereich der Arzthaftung kommt - wie schon hervorgehoben - nur der Tatbestand der nicht gehörigen Erfüllung in Betracht. Ganz allgemein kann man diesen Haftungsgrund dahin umschreiben, dass die vom Schuldner erbrachte Leistung nicht in der vertragsmässig vereinbarten und damit geschuldeten Weise erfolgte". Bei der Anwendung des generell konzipierten Störungstatbestandes zeigen sich nun die Auswirkungen derjenigen Besonderheiten, die bei der Einordnung in das Vertragssystem und der Konkretisierung des Vertragsinhalts festgestellt wurden. Es ist nochmals in Erinnerung zu rufen, dass bei dieser Art von Verträgen zwar bestimmte Tätigkeiten geschuldet und bestimmte Erfolge erwartet werden, das eigentliche Hauptgewicht jedoch nicht darauf liegt. Vielmehr bildet den Kern des Vertrages das Versprechen des Schuldners und die darauf basierende Erwartung des Gläubigers, dass der Arzt, Anwalt, Steuerberater oder Treuhänder die ihm übertragene Aufgabe aufgrund seiner berufsspezifischen Sachkunde mit der gebotenen und vertragsmässig geschuldeten Sorgfalt ausführen werde. Das Schwergewicht aller Vertragsverletzungen in diesen Bereichen liegt also bei der Feststellung, ob ein Verstoss gegen diese Sorgfaltspflichten vorlag. Insoweit handelt es sich auch hier noch nicht um ein typisch arztrechtliches Problem, sondern um eine Erscheinung, die sich bei allen Verträgen stellt, in denen das sorgfältige Tätigwerden den eigentlichen Kern der Leistungspflicht bildet. Bei diesen auch als Verhaltensverträgen 36 zu bezeichnenden Schuldverhältnissen taucht nun eine Schwierigkeit auf, die zunächst kurz dargelegt werden muss, ehe ich auf die speziell arztrechtliche Fragestellung eingehen kann. Die vertragsmässig "Zum folgenden spezieil WIEGAND (Anm.25). recht 1984. S. 16ff. mit ausführlichen Nachweisen. " Siehe WIEGAND, a.a.O.. S. 17.
102 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes geschuldete und gebotene Sorgfalt ist nach objektiven Massstäben zu beurteilen; es geht mit anderen Worten nicht um die dem individuellen Arzt zumutbare Sorgfalt, die ich als Problem des Verschuldens später behandeln werde. Diese Differenzierung ist ausserordentlich wesentlich, man kann sie auch mit anderen Begriffen umschreiben, etwa indem man von abstraktem und konkretem oder objektivem und subjektivem Sorgfaltsmassstab spricht. Indessen hat gerade die letzte Unterscheidung zu Verwirrungen geführt, und es wäre sachdienlich, wenn man sich auf die hier vorgeschlagene Bezeichnung verständigen würde. Jedenfalls aber ist zwischen der geschuldeten und gebotenen Sorgfalt einerseits und der zumutbaren und konkret möglichen Sorgfalt andererseits scharf zu unterscheiden. Diese Unterscheidung fällt aus Gründen, auf die ich nochmals zurückkommen werde, nicht leicht, aber sie ist sowohl für den Tatbestand der Verletzung selbst wie für die gewichtige Frage der Beweislastverteilung von zentraler Bedeutung. Zusammenfassend ist also festzuhalten, dass eine Vertragsverletzung des Arztes vorliegt, wenn er die gebotene und geschuldete Sorgfalt nicht beachtet. Ein solcher Sorgfaltsverstoss kann sich auf zwei Pflichtenkreise beziehen, die bei der Ermittlung des Vertragsinhalts bereits herausgearbeitet wurden 37 . Einmal kann der Arzt unsorgfältig vorgehen wie jeder andere Schuldner auch, indem er etwa aus Nachlässigkeit ein Gerät falsch bedient oder aus Unachtsamkeit fehlerhafte Notizen in der Krankengeschichte anfertigt. Führt er etwa die Krankengeschichte unvollkommen, so handelt es sich ebenfalls noch um eine Pflichtverletzung, die sich auf die allgemeinen Pflichten eines Schuldners bezieht, denn ihn trifft - wie oben dargelegt - eine Aufzeichnungspflicht gemäss Art. 400 OR. Diese Pflichtverletzung liegt nun aber schon an der Grenze zu der eigentlichen Problematik der Arzthaftung, nämlich der Frage, wann der Arzt seine Pflicht durch medizinisch unsorgfältiges Vorgehen und Verhalten verletzt. b) Die Frage nach dem medizinisch «Richtigen» Erst an diesem Punkt stellt sich die zentrale Frage, ob der Arzt in der gegebenen Situation das medizinisch «Richtige» getan hat. Es liegt auf der Hand, dass der Jurist mit dieser Fragestellung überfordert ist. Er kann nur die Massstäbe umreissen, die zur Beantwortung der Frage herangezogen werden sollen, während er die Antwort selbst dem sachverständigen Gutachter überlassen muss. Das Bundesgericht hat in einer vielfach als richtungsweisend empfundenen Entscheidung 38 diese Massstäbe folgendermassen zu konkretisieren versucht: «Als Beauftragter haftet der Arzt für die gleiche Sorgfalt wie J 'Siehe oben S.86f. "Zitat aus Pra 1980 Nr. 135 = BGE 105 II 284ff.
Seite 1 und 2: Wolfgang Wiegand Dr. iur., Professo
Seite 3 und 4: 82 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertra
Seite 21: 100 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertr
Seite 25 und 26: 104 WOLFGANG WIEGAND: Der Arztvertr
Seite 27 und 28: 106 WOLFGANG WIEGAN D: Der Arztverl

Der Arztvertrag, insbesondere die Haftung des Arztes

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?