HSE GESCHÄFTSBERICHT 2012 - HSE AG

100 Corporate Governance Bericht | hse ag
05.5 Corporate Governance Bericht von Vorstand
und Aufsichtsrat vom 23. Mai 2013
Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) dokumentiert
die Grundsätze für eine wertorientierte, transparente Unternehmensführung
und Kontrolle. Der DCGK stellt wesentliche
Vorschriften zur Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter
Gesellschaften dar und enthält international und
national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller
Unternehmensführung. Auch nicht börsennotierten Gesellschaften
wird die Beachtung des DCGK empfohlen.
Im Zuge einer verantwortungsvollen und transparenten Unternehmensführung
haben sich der Vorstand und der Aufsichtsrat
der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) entschieden, eine
Entsprechenserklärung zu den Empfehlungen der Regierungskommission
Deutscher Corporate Governance Kodex abzugeben.
Folgende Punkte sind unseres Erachtens auch im Hinblick
auf die am 15. Mai 2012 geänderte Fassung des DCGK besonders
erwähnenswert:
Der Aufsichtsrat soll nach Ziffer 5.4.1 S. 2 des DCGK konkrete
Ziele benennen, die unter Beachtung der unternehmensspezifischen
Situation die internationale Tätigkeit des Unternehmens,
potentielle Interessenskonflikte, die Anzahl der unabhängigen
Aufsichtsratsmitglieder, eine festzulegende Altersgrenze für
Aufsichtsratsmitglieder und Vielfalt (Diversity) berücksichtigen.
Gemäß 5.4.2 des DCGK soll dem Aufsichtsrat eine nach seiner
Einschätzung angemessene Anzahl unabhängiger Mitglieder
angehören. Wobei ein Aufsichtsratsmitglied insbesondere dann
nicht als unabhängig anzusehen ist, wenn es in einer persönlichen
oder einer geschäftlichen Beziehung zu der Gesellschaft,
deren Organen, einem kontrollierenden Aktionär oder
einem mit diesem verbundenen Unternehmen steht, die einen
wesentlichen und nicht nur vorübergehenden Interessenkonflikt
begründen kann. Durch die Anteilseignerstruktur kann dieser
Punkt von der HSE, ausgenommen der Arbeitnehmerseite,
nicht erfüllt werden. Alle Aufsichtsratssitze der Anteilseigner
sind dementsprechend von nicht unabhängigen Mitgliedern
besetzt. Dies wird sich auch im Rahmen der am 11.07.2013 anstehenden
Wahl der Anteilseignervertreter im Aufsichtsrat nicht
verändern.
Zudem heißt es, dass diese konkreten Ziele des Aufsichtsrats
zur Zusammensetzung insbesondere eine angemessene Beteiligung
von Frauen vorsehen sollen. Der Aufsichtsrat hat somit –
sofern er den genannten Empfehlungen nachkommen will –
Überlegungen zu seiner konkreten Zielzusammensetzung
anzustellen und diese Zielvorgaben auch zu benennen. Flankiert
wird diese Regelung durch die Empfehlung der Ziffer
5.4.1 Abs. 2 S. 1 des DCGK, wonach die benannten Ziele bei
den Vorschlägen des Aufsichtsrats an die zuständigen Wahlgremien
Berücksichtigung finden sollen. Das letztjährige Ziel, dass
mindestens vier der Mitglieder Frauen sein sollen, wurde mit
der ordentlichen Hauptversammlung am 10. Juli 2012 erreicht.
Nach der Wahl in der ordentlichen Hauptversammlung 2013
wird dies voraussichtlich allerdings nicht mehr der Fall sein.
Bezüglich der selbst zu bestimmenden Ziele legt der Aufsichtsrat
gemäß dem am 23. Mai 2013 aktualisierten Beschluss Folgendes
fest:
„Es wird angestrebt, dass ein Frauenanteil von 1 / 5 in Zukunft
wieder erreicht wird. Es sollen mindestens vier der Mitglieder
Frauen sein, wobei zu beachten ist, dass aufgrund des Vorliegens
einer mitbestimmten Gesellschaft eine Zielbenennung
nicht unproblematisch und letztlich nur für die Anteilseigner
relevant ist. Ziel der Anteilseignerseite sollte daher grundsätzlich
sein, mindestens die jeweils fehlende Anzahl zur Erreichung
der Quote zu vervollständigen. Es bleibt jedoch festzuhalten,
dass die Mitglieder des Aufsichtsrats nach dem Hare-
Niemeyer-Verfahren und nicht geschlechtsspezifisch ausgewählt
werden.
Der Aufsichtsrat orientiert sich bei dieser Festlegung am Frauenanteil
an der konzernweiten Belegschaft, die zum Ende des