Richterlicher Geschäftsverteilungsplan des ... - Justiz in Sachsen
Richterlicher Geschäftsverteilungsplan des ... - Justiz in Sachsen
Richterlicher Geschäftsverteilungsplan des ... - Justiz in Sachsen
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
35<br />
(23) 23. Zivilsenat – zugleich 23. Familiensenat -:<br />
Vorsitzender:<br />
stv. Vorsitzende<br />
und Beisitzer<strong>in</strong>:<br />
Beisitzer:<br />
Vorsitzende Richter<strong>in</strong> am OLG Möhr<strong>in</strong>g<br />
(mit 0,4 ihrer Arbeitskraft)<br />
Richter<strong>in</strong> am OLG Plewnia-Schmidt<br />
(mit 0,75 ihrer Arbeitskraft)<br />
Richter am OLG Köhler<br />
(mit 0,4 se<strong>in</strong>er Arbeitskraft)<br />
Richter<strong>in</strong> am OLG Dr. Schönknecht<br />
(mit 0,0 ihrer Arbeitskraft)<br />
Zuständigkeit:<br />
1. Als Familiensenat:<br />
Entscheidungen <strong>in</strong> Familiensachen - e<strong>in</strong>schließlich Beschwerden und Er<strong>in</strong>nerungen<br />
<strong>in</strong> Kostensachen - nach Zuteilung gem. Rn 97 Ziff. 5, soweit nicht e<strong>in</strong>e Sonderzuständigkeit<br />
nach Rn 21 Ziff. 1.b, c oder Rn 24 Ziff. 1.b e<strong>in</strong>greift. Dem stehen Entscheidungen<br />
<strong>in</strong> Zivilsachen gleich, <strong>in</strong> denen Familiengerichte entschieden haben,<br />
sowie Entscheidungen <strong>in</strong> Sachen, die nicht von e<strong>in</strong>em Familiengericht entschieden<br />
wurden, jedoch bei erstmaliger erst<strong>in</strong>stanzlicher Anhängigkeit nach dem 30.6.1998<br />
nach dem ab 1.7.1998 geltenden Recht von e<strong>in</strong>em Familiengericht zu entscheiden<br />
wären.<br />
2. Als allgeme<strong>in</strong>er Zivilsenat:<br />
Berufungen und Beschwerden <strong>in</strong> Zivilsachen, die mit Familiensachen <strong>des</strong> 23. Familiensenats<br />
<strong>in</strong> Sachzusammenhang stehen.<br />
Sitzungstag:<br />
Mittwoch<br />
Sitzungssaal: 0.1<br />
Vertretung:<br />
24. Zivilsenat