16.03.2014 Aufrufe

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan des ... - Justiz in Sachsen

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan des ... - Justiz in Sachsen

Richterlicher Geschäftsverteilungsplan des ... - Justiz in Sachsen

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

64<br />

Der 1. Zivilsenat übernimmt bei jedem 6. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 6 teilbaren Blocknummer - vom 6. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 6.<br />

Der 10. Zivilsenat übernimmt bei jedem 4. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 4 teilbaren Blocknummer - vom 4. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 17.<br />

Der 5. Zivilsenat übernimmt bei jedem 7. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 7 teilbaren Blocknummer - vom 2. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 2.<br />

Der 10. Zivilsenat übernimmt bei jedem 4. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 4 teilbaren Blocknummer - vom 12. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 11.<br />

Der 14. Zivilsenat übernimmt bei jedem 5. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 5 teilbaren Blocknummer - vom 3. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 3.<br />

Der 14. Zivilsenat übernimmt bei jedem 3. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 3 teilbaren Blocknummer - vom 12. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 24.<br />

Der 7. Zivilsenat übernimmt bei jedem 8. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 8 teilbaren Blocknummer - vom 12. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 37.<br />

Der 9. Zivilsenat übernimmt bei jedem 5. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 5 teilbaren Blocknummer - vom 3. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 16.<br />

Der 13. Zivilsenat übernimmt bei jedem 5. Durchgang - also ab der nächsten<br />

durch 5 teilbaren Blocknummer - vom 4. Zivilsenat die fortlaufende Nummer 30.<br />

III.<br />

Besondere Bestimmungen für die Verteilung der Straf- und Familiensachen<br />

1. Die Familien- und Strafsachen werden <strong>in</strong> der Reihenfolge ihres E<strong>in</strong>gangs und der<br />

Kennziffer nach folgendem, für beide Rechtsgebiete getrennt zu führenden<br />

Blocksystem verteilt:<br />

Für jeden Senat werden Blöcke entsprechend der Anlage K e<strong>in</strong>gerichtet, wobei<br />

die Blöcke derzeit <strong>in</strong> jeweils 45 Felder unterteilt s<strong>in</strong>d. Je<strong>des</strong> e<strong>in</strong>zelne Feld entspricht<br />

dabei e<strong>in</strong>em Arbeitskraftanteil <strong>des</strong> Senats von 0,1. Bei e<strong>in</strong>em Arbeitskraftanteil<br />

von mehr als 4,5 wird e<strong>in</strong>e entsprechende Anzahl von Feldern bei den<br />

jeweiligen Blöcken <strong>des</strong> betreffenden Senats angehängt. Arbeitskraftanteile von<br />

0,05 werden aufgerundet.<br />

Die zugewiesenen Verfahren belegen jeweils e<strong>in</strong>e bestimmte Anzahl von Feldern,<br />

die sich aus folgender Aufstellung ergibt:<br />

1 Feld: - Beschwerden <strong>in</strong> Familiensachen (WF)<br />

2 Felder: - Beschwerden <strong>in</strong> Zivilsachen<br />

- Anträge nach § 99 BRAGO und nach §§ 42 Abs. 3, 51 Abs.<br />

2 RVG<br />

3 Felder: - Berufungen <strong>in</strong> Familiensachen (UF)

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!