ASEAN - Leitfaden zur Geschäftstätigkeit - AHK Singapur

Arbeitsrecht
Das thailändische Arbeitsrecht wurde durch das Inkrafttreten des neuen "Labour Act"
im Jahr 1998 grundlegend geändert und umfassend modernisiert, um den
Anforderungen des gegenwärtigen Arbeitsmarktes gerecht zu werden.
Die Arbeitszeit darf grundsätzlich 8 Stunden pro Tag und 48 Stunden in der Woche
nicht überschreiten. Der Arbeitnehmer ist mindestens einen Tag pro Woche
freizustellen. In Thailand sind 14 Tage als Feiertage ausgewiesen, der Anspruch auf
Erholungsurlaub hängt von der Dauer der Betriebszugehörigkeit ab und beträgt
mindestens 6 Tage pro Jahr. Arbeitnehmer haben ferner ein Recht auf Fort- und
Weiterbildung. Für die Kündigung eines Arbeitsvertrags ist Schriftform und die
Einhaltung von mindestens einem Monat Kündigungsfrist erforderlich. Die Mindesthöhe
für ggf. zu zahlende Abfindungszahlungen ist gesetzlich festgelegt und ergibt sich in
Abhängigkeit von der Beschäftigungsdauer.
Das Recht zur Gewerkschaftsbildung ist verfassungsrechtlich garantiert. Eine
Gewerkschaft benötigt dabei eine Lizenz und unterliegt einer Registrierungspflicht.
Tätigkeit und Wirkungsbereich der Gewerkschaften sind im "Labour Relations Act"
festgelegt. Ein Betrieb mit mehr als 20 Beschäftigten hat eine Betriebsvereinbarung
abzufassen und auszuhängen. Bei einem Unternehmen mit mehr als 50 Mitarbeitern ist
ein Betriebsrat einzurichten.
In Thailand existiert keine spezielle Arbeitsgerichtsbarkeit.
Unternehmensformen: siehe Handelsrecht
Verträge
I. Ein Vertrag kommt prinzipiell durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen
zustande.
Willenserklärungen, welche auf einem Irrtum beruhen, sind je nach Art des Irrtums
nichtig oder anfechtbar. Gleiches gilt, wenn die Willenserklärung auf einer Täuschung
oder Drohung beruhen. (Sec.159,164 CCC)
II. Bei Rechtsgeschäften muss, wenn nötig, die gesetzliche Formvorschrift eingehalten
werden. Ansonsten sind diese in ihrer Rechtsfolge nichtig (Sec.152 CCC). Diese
Rechtsfolge gilt ebenfalls für Scheingeschäfte und bei einem Verstoß gegen die guten
Sitten.
III. Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt 10 Jahre (Sec.193/32 CCC). Im Miet- und
Rentenrecht gibt es eine Verjährungsfrist von 5 Jahren.
Bei Kauf,- Dienst- und Werkverträgen gibt es eine Verjährungsfrist von 2 Jahren.
ASEAN – Leitfaden zur Geschäftstätigkeit 90