Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 75
Autobahndirektionen
Vorbemerkung zu Kapitel 03 75
Den Autobahndirektionen Südbayern mit Sitz in München und Nordbayern mit Sitz in Nürnberg obliegen als zentrale, der
Obersten Baubehörde im Staatsministerium des Innern unmittelbar nachgeordnete Landesbehörden im wesentlichen die
Verwaltung und Unterhaltung der Bundesautobahnen in Bayern, die Planung und der Neubau von Autobahnstrecken sowie für die
Nebenbetriebe die sich aus § 4 und 15 FStrG ergebenden Aufgaben.
Daneben nehmen die beiden Autobahndirektionen mit dem bei ihnen seit dem 1. Januar 1969 eingerichteten "Gerätedienst für die
Staatsbaubehörden" noch weitere Aufgaben wahr, vor allem bei der Beschaffung, Überwachung, Aussonderung und Verwertung
von Kraftfahrzeugen und Geräten der Staatsbauverwaltung (vgl. Bek. vom 28. September 1982 - MABl S. 60, geändert durch
Bekanntmachung vom 28.11.1983, AllMBl S. 1132).
Der Amtsbezirk der Autobahndirektion Südbayern umfaßt die Regierungsbezirke Oberbayern, Niederbayern und Schwaben, der
Amtsbezirk der Autobahndirektion Nordbayern die Regierungsbezirke Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken.
Zu 03 75/111 02
Zur Verwaltungsvereinfachung und wegen des Sachzusammenhangs werden hier sowohl Verwaltungsgebühren und Auslagen
als auch Erstattungen von Verwaltungsausgaben im Sinne der Zweckbestimmung eingenommen. Es handelt sich um
- Verwaltungsgebühren und Auslagen für Genehmigungen nach § 9 Abs. 5 FStrG,
- Erstattungen von Auslagen im Zusammenhang mit der Bemessung und Vereinbarung von Benutzungsentgelten nach § 8
Abs. 10 FStrG.
Die Benutzungsentgelte nach § 8 Abs. 10 FStrG selbst stehen dem Bund zu.
Zu 03 75/113 01
1999 gegenüber 1998:
30,0 Tsd. DM weniger: Anpassung der Ansätze an einen mehrjährigen Durchschnitt.
Zu 03 75/121 01
Die Betriebsküche der Autobahndirektion Südbayern wird als behördeneigene Einrichtung im Sinne des Art. 26 BayHO geführt.
Nach Nr. 16 Abs. 2 der Kantinenrichtlinien vom 10. November 1960 (StAnz Nr. 49), zuletzt geändert durch Bek vom 30.11.1990
(FMBl S. 334), hat das Staatsministerium der Finanzen der Fortführung der Kantine in der bisherigen Form zugestimmt.
Übersicht über den Wirtschaftsplan
Betrag für Betrag für Betrag für Istergebnis
1999 2000 1998 1997
Tsd. DM Tsd. DM Tsd. DM Tsd. DM
Ausgaben
1. Personalausgaben 64,4 65,4 49,0 63,4
2. Sächliche Verwaltungsausgaben und Wareneinkauf 198,0 203,0 216,0 191,5
3. Steuern und steuerähnliche Abgaben 14,0 15,0 16,0 12,7
Zusammen 276,4 283,4 281,0 267,6
Einnahmen
1. Staatliche Essenszuschüsse
a) der Autobahndirektion 49,0 48,0 54,0 50,3
b) von anderen staatl. Behörden - - - -
2. Erlöse aus dem Verkauf von Essensmarken und dem
Thekenverkauf 227,4 235,4 227,0 217,3
Zusammen 276,4 283,4 281,0 267,6
Zu 03 75/124 01 1999 2000
Tsd. DM Tsd. DM
1. Einnahmen aus Dienst- und Werkdienstwohnungen
- -
(einschließlich Betriebskosten)
2. Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung
- -
von Grundstücken, Gebäuden, Wohnungen u. dgl.
3. Einnahmen aus der Benutzung verwaltungseigener
23,0 23,0
Geräte, Fahrzeuge usw.
4. Sonstige Einnahmen 5,0 5,0
Zusammen 28,0 28,0