Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 76
Straßenbauämter
Zu 03 76/812 15 1999 2000
Tsd. DM Tsd. DM
Beschaffung von Telekommunikationsanlagen für die
bundeseigenen Straßenmeistereien
- Mindelheim 20,0 -
- Kötzting - 20,0
Zusammen 20,0 20,0
Zu 03 76/823 31 (und 823 32)
Anhand von Pilotoprojekten wurden beim Staatsstraßenbau die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen und die Wirtschaftlichkeit
einer privaten Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen überprüft. Der Erwerb der Staatsstraßenabschnitte erfolgt mit
10 gleichen Ratenzahlungen, die nach Fertigstellung der Projekte 1997 begonnen haben und 2006 enden.
Als Pilotprojekte werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
- St 2064 - Umfahrung Beuerberg
- St 2246 - Verlegung bei Schillingsfürst
Die Gesamtkosten der Maßnahmen betragen rd. 3,5 Mio DM (Beuerberg) und rd. 13,8 Mio DM (Schillingsfürst).
1999 gegenüber 1998:
196,0 Tsd. DM mehr: Umschichtung von 03 76/750 00 wegen höherer tatsächlicher Ratenzahlungen.
Zu 03 76/863 01
Die Anpassung der Straßen an die Verkehrserfordernisse ist, insbesondere in Ortsdurchfahrten in der Baulast des Freistaates
Bayern, vielfach nicht ohne Beseitigung von Gebäuden möglich. Diese Maßnahmen können nur durchgeführt werden, wenn - wie
beim Bund - zusätzlich Darlehen gewährt werden, soweit die Entschädigungsleistungen für die abzubrechenden Anwesen zur
Erstellung von Ersatzräumen nicht ausreichen.
1999 gegenüber 1998:
200,0 Tsd. DM weniger: nach dem voraussichtlichen Bedarf.
Zu 03 76/893 01
Hier werden die Kostenanteile nachgewiesen, die auf den Freistaat Bayern im Vollzug des Gesetzes über Kreuzungen von
Eisenbahnen und Straßen (Eisenbahnkreuzungsgesetz - EKrG) in der Fassung vom 21. März 1971 (BGBl I S. 337) treffen.
Zu 03 76/981 01
Aus liquiden Mitteln des Freistaates Bayern dürfen im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen Ausgaben bis zu
100 Mio DM für Baumaßnahmen des Bundes während des laufenden Haushaltsjahres bis zu einem Zeitraum von zwei Monaten
zwischenfinanziert werden. Diese Ermächtigung zur Zwischenfinanzierung darf nur in Anspruch genommen werden, soweit der
Bund die Ablösung der Zwischenfinanzierung innerhalb des gleichen Haushaltsjahres des Freistaates Bayern zugesichert hat. Die
Einnahmen vom Bund werden von der Ausgabe abgesetzt.
Zu 03 76/72
Der bei der Zweckbestimmung verwendete, für den Bereich des Epl. 03 B einheitliche Begriff "Kosten der Entwurfsbearbeitung
und Bauleitung" entspricht inhaltlich voll den "Kosten der Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht" im Sinne von Nr. 4 der Anlage zu
§ 2 Abs. 3 der 2. AVVFStr und von § 6 Abs. 3 BStrVermG in der Fassung des Art. 3 FAnpG.
Aus den Ansätzen dürfen auch Feldaufwandsentschädigungen nach den geltenden Bestimmungen gezahlt werden. Die
durchschnittliche Zahl der Beschäftigten ergibt sich aus dem Stellenplan.
1999 gegenüber 1998:
3.949,0 Tsd. DM weniger,
2000 gegenüber 1999:
2.267,0 Tsd. DM weniger: vor allem aufgrund rückläufiger Planungen und des Stellenbaus nach dem 20-Punkte-Programm der
Staatsregierung.
Zu 03 76/537 72
Zur Begründung von großräumigen Verkehrsplanungen und für den Vergleich von Alternativen in Raumordnungsverfahren für
Bundesstraßen können verkehrswirtschaftliche Untersuchungen erforderlich sein. Soweit der Bund die Kosten der
verkehrswirtschaftlichen Untersuchungen an Bundesstraßen nicht trägt, sind diese hier zu buchen.