Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 76
Straßenbauämter
Zu 03 76/74
Die Ansätze dienen zur Durchführung der notwendigen Planungsarbeiten und Bauleitung für Kreisstraßen, soweit die bayerische
Straßenbauverwaltung aufgrund besonderer Vereinbarungen mit den Landkreisen damit beauftragt ist.
Die Ausgaben sind in Höhe der bei Titel 253 02 erwarteten Einnahmen veranschlagt. Vgl. auch Erläuterung zu Titel 233 01.
Aus den Ansätzen dürfen auch Feldaufwandsentschädigungen nach den geltenden Bestimmungen gezahlt werden.
Die durchschnittliche Zahl der Beschäftigten ergibt sich aus dem Stellenplan.
1999 gegenüber 1998:
2.115,0 Tsd. DM mehr: mehr wegen der Übernahme der Verwaltung der Kreisstraßen der Landkreise Würzburg, Fürth und
Aichach-Friedberg und der damit verbundenen Mehreinnahme bei Tit. 253 02.
2000 gegenüber 1999:
81,0 Tsd. DM mehr: höhere Einnahmen bei den mit den Ausgaben gekoppelten Einnahmen (vgl. Erläuterung zu Titel 253 02).
Zu 03 76/84
Die Ausnahme vom Bruttogrundsatz durch Haushaltsvermerk ist damit begründet, daß sich der Bund am Gemeinschaftsaufwand
für die Unterhaltung der Bundes- und Staatsstraßen nach einem bestimmten Schlüssel (vgl. unten stehende Erläuterung) beteiligt
und daß deswegen auch die im Haushaltsvermerk genannten Erstattungen im gleichen Verhältnis wieder den Bundesmitteln
zufließen müssen. Dies geschieht mit dem geringsten Verwaltungsaufwand dadurch, daß solche Erstattungen von den Ausgaben
der TG 84 abgesetzt werden (jahresdurchschnittliche Höhe der Absetzungsbeträge = rd. 1,2 Mio DM).
Die durchschnittliche Anzahl der Beschäftigten und Auszubildenden ergibt sich aus dem Stellenplan.
Wegen der vom Haushaltsjahr 1970 an eingeführten gemeinsamen Bewirtschaftung der Straßenunterhaltungsmittel werden alle
auf Bundes- und Staatsstraßen eingesetzten Straßenbauarbeiter gemeinsam verrechnet. Nach dem anteiligen Einsatz dieser
Arbeiter von derzeit voraussichtlich 38,0 v.H. auf Bundesstraßen und 62,0 v.H. auf Staatsstraßen trägt der Bund voraussichtlich
38,0 v.H. der Lohn- und Sachkosten.
1999 gegenüber 1998:
31.737,0 Tsd. DM mehr: durch Umschichtung von 03 76/750 00 zur Abdeckung des höheren Bedarfs entsprechend der
Entwicklung der Istausgaben.
2000 gegenüber 1999:
98,0 Tsd. DM mehr: nach dem voraussichtlichen Bedarf.
Zu 03 76/426 84
Löhne einschließlich Zulagen und Zuwendungen sowie Landesanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung.
1999 2000
Tsd. DM Tsd. DM
Davon
Feldaufwandsentschädigungen 1,0 1,0
In den Ansätzen sind die Personaleinsparungen aufgrund des Konzeptes Straßenmeisterei 2000 enthalten.