Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 75
Autobahndirektionen
Zu 03 75/125 01
Hier werden insbesondere die Gebühren für die Hauptuntersuchungen gemäß § 29 StVZO bei bundeseigenen Fahrzeugen und
Geräten des Straßen- und Brückenbaues eingenommen, ferner Schätzkosten für auszusondernde Dienstfahrzeuge, die vom
Erwerber als Nebenkosten erhoben werden.
1999 gegenüber 1998:
380,0 Tsd. DM mehr: aufgrund von Zahlungen des Bundes für zurückliegende Jahre.
Zu 03 75/251 02
Vgl. Vermerk bei TG 87 (Ausgaben).
1999 gegenüber 1998:
1.150,0 Tsd. DM mehr: aufgrund der vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie zu
erwartenden Fördermittel für ein Forschungs- und Entwicklungsvorhaben.
2000 gegenüber 1999:
150,0 Tsd. DM mehr: aufgrund der zu erwartenden Einnahmen.
Zu 03 75/256 12
Hier werden die Zuweisungen der Bundesanstalt für Arbeit zu den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen eingenommen.
Zu 03 75/271 01
Hier werden z.B. eingenommen Verwaltungskostenzuschläge bei Leistungen für Dritte (Nr. 2 LKV), Erstattungen von
Verwaltungsauslagen bei Leistungen zur Beseitigung von Schäden, die Dritte zu ersetzen haben (Nr. 3 LKV),
Verwaltungskostenzuschläge auf Essensmarken für Beschäftigte nichtstaatlicher Dienststellen, die an der
Gemeinschaftsverpflegung staatlicher Kantinen teilnehmen. - Erstattungen von Verwaltungsausgaben, die aus Mitteln für
Entwurfsbearbeitung und Bauleitung bestritten worden sind, werden bei Titel 271 13 eingenommen.
1999 gegenüber 1998:
150,0 Tsd. DM mehr: nach den zu erwartenden Einnahmen.
Zu 03 75/271 12
Vgl. auch Erläuterung zu TG 81.
1999 gegenüber 1998:
1.200,0 Tsd. DM weniger,
2000 gegenüber 1999:
100,0 Tsd. DM weniger: nach den zu erwartenden Einnahmen.
Zu 03 75/271 13
Hier werden Erstattungen von Verwaltungsausgaben eingenommen, die aus Mitteln für Entwurfsbearbeitung und Bauleitung
geleistet worden sind.
Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und wegen des Sachzusammenhangs dürfen hier auch die Erlöse aus der
Veräußerung entbehrlicher Fahrzeuge, Geräte etc. eingenommen werden, die aus Mitteln für Entwurfsbearbeitung und Bauleitung
beschafft worden sind.
Zu 03 75/331 02
Die Zweckausgaben bei der Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht von Bundesfernstraßen werden vom Bund nach § 6 Abs. 3
BStrVermG in der Fassung von Art. 3 FAnpG mit einer Pauschale von 2 v.H. der Baukosten für die Kosten der
Entwurfsbearbeitung und von 1 v.H. der Baukosten für die Kosten der Bauaufsicht abgegolten.
Wegen des Begriffs "Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht" vgl. Erläuterung zu Titelgruppe 71.
1999 gegenüber 1998:
2.000,0 Tsd. DM mehr: nach den zu erwartenden Einnahmen.
Zu 03 75/381 01
Die Hochbauabteilungen der Autobahndirektionen führen entgegen der ursprünglichen Planung keine Baumaßnahmen an
Nebenanlagen zu den Staatsstraßen (Straßenmeistereien) aus.