Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 63
Allgemeine Bewilligungen
Vorbemerkung zu Kapitel 03 63 bis 03 65
Bei diesen Kapiteln sind grundsätzlich diejenigen Ausgaben und die damit zusammenhängenden Einnahmen sowie sonstige
Einnahmen veranschlagt, die die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern selbst bewirtschaftet. Die
Allgemeinen Bewilligungen sind bei Kapitel 03 63, die Wohnungsbauförderungsmittel bei Kapitel 03 64 und die Städtebauförderungsmittel
bei Kapitel 03 65 veranschlagt.
Zu 03 63/111 21
Vgl. Erläuterungen zu Kap. 03 63 Titel 671 21.
1999 gegenüber 1998:
80,0 Tsd. DM mehr: nach der voraussichtlichen Einnahmeentwickung.
Zu 03 63/241 01
Der Bund trägt die Hälfte des zu gewährenden Wohngeldes. Vgl. Erläuterung zu Titel 681 01.
In den Einnahmeansätzen sind außerdem je 35.000,0 Tsd. DM enthalten, die der Bund vom 1.1.85 an jährlich (als Teilbetrag) zur
Ablösung der Mischfinanzierung bei der Krankenhausfinanzierung zahlt. Vgl. Art. 2 Nr. 2 des Krankenhaus-Neuordnungsgesetzes
vom 4.7.1991 (BGBl I S. 1716) und § 34 Abs. 2 des Wohngeldgesetzes i.d.F.v. 1.2.93 (BGBl I S. 183), zuletzt geändert durch
Art. 1 des Gesetzes vom 16.07.1998 (BGBl I S. 1860).
1999 gegenüber 1998:
20.000,0 Tsd. DM mehr: nach der voraussichtlichen Einnahmeentwicklung.
Zu 03 63/281 11
Vgl. Erläuterung zu Titel 748 01 in der Anlage S.
Zu 03 63/531 11
Planungen, Zielvorstellungen, Erfahrungen, aber auch Forschungs- und Versuchsergebnisse der Staatsbauverwaltung müssen
den Beteiligten und Fachleuten, mit denen die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern zusammenarbeitet,
bekanntgemacht werden. Dazu dienen Broschüren, Veröffentlichungen von Gutachten und Forschungsaufträgen,
Sonderdrucke, die Fachzeitschrift "bau intern" und wissenschaftliche Beiträge zu anderen Publikationen.
Zu 03 63/531 21
Die Öffentlichkeit verlangt zunehmend, über Vorhaben, Arbeiten und Ergebnisse der Tätigkeiten der Staatsbauverwaltung
informiert zu werden. Dies geschieht mit Ausstellungen, Veranstaltungen, Faltblättern, Broschüren und Beiträgen zu sonstigen
Veröffentlichungen. Aus dem Haushaltsansatz können auch Ausgaben für Ehrungen für herausragende Leistungen in der
Architektur und Ingenieurbaukunst bestritten werden.
Zu 03 63/547 01
Die Ansätze dienen der Grundlagen- und Zweckforschung auf dem Gebiet der Bautechnik, insbesondere für Untersuchungen von
Schäden an ausgeführten Bauteilen zur Aufklärung von Schadensursachen, zur Verhütung und Sanierung von Bauschäden sowie
zur Untersuchung von gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Baustoffe.
Aus dem Ansatz dürfen auch Zuschüsse an Gebäudeeigentümer gewährt werden, soweit dies zur Gewinnung von Material zur
Untersuchung von Decken nötig ist.
Zu 03 63/547 02
Die Staatsbauverwaltung beteiligt sich an den "Weltweiten Projekten" der Expo 2000 mit zwei Projekten:
1. Teilprojekt "Erhaltung des Regensburger Doms" im
Rahmen des kommunalen Projektes "Regensburg -
Bauen in einer 2000 Jahre alten Stadt"
1999 2000
Tsd. DM Tsd. DM
150,0 140,0
2. Projekt "Siedlungsmodelle Bayern" 200,0 200,0
Zusammen 350,0 340,0