Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 75
Autobahndirektionen
Zu 03 75/811 71
1999 Tsd. DM
1. Erstbeschaffung -
2. Ersatzbeschaffung
Zu ersetzen:
3 Pkw-Kombi und
2 Pkw, 40 - 60 kW, Baujahr 1990 - 1992, Fahrleistung am 1.1.1999
voraussichtlich im Durchschnitt 180.000 km
Als Ersatzbeschaffung vorgesehen:
3 Pkw-Kombi, bis 66 kW 105,0
2 Pkw, bis zu 66 kW, 2- und 4türig 55,0
Zusammen 160,0
2000
1. Erstbeschaffung -
2. Ersatzbeschaffung
Zu ersetzen:
3 Pkw-Kombi und
2 Pkw, 40 - 60 kW, Baujahr 1991 - 1993, Fahrleistung am 1.1.2000
voraussichtlich im Durchschnitt 180.000 km
Als Ersatzbeschaffung vorgesehen:
3 Pkw-Kombi, bis 66 kW 105,0
2 Pkw, bis zu 66 kW, 2- und 4türig 55,0
Zusammen 160,0
Zu 03 75/812 71
Neu-, Ergänzungs- und Ersatzbeschaffung von fachtechnischen Sondergeräten.
Zu 03 75/72
Nach der Verordnung über die Einrichtung und Organisation der staatlichen Behörden für das Bauwesen und die
Wasserwirtschaft sind der Autobahndirektion Südbayern auch Aufgaben der Entwurfsbearbeitung und Bauleitung für
Bundesstraßen übertragen worden (vgl. Anlage 6 a der Verordnung vom 26.07.1994, GVBl S. 669, zuletzt geändert durch
Verordnung vom 17.12.1996, GVBl S. 544).
Aus den Ansätzen dürfen auch Feldaufwandsentschädigungen nach den geltenden Bestimmungen gezahlt werden.
1999 gegenüber 1998:
692,0 Tsd. DM weniger: vor allem aufgrund des Personalabbaus im Rahmen des 20-Punkte-Programms der Staatsregierung.
2000 gegenüber 1999:
76,0 Tsd. DM mehr: nach dem voraussichtlichen Bedarf.
Zu 03 75/81
Nach Art. 90 Abs. 2 GG verwalten die Länder die Bundesfernstraßen im Auftrag des Bundes. Zu den Bundesfernstraßen gehören
gem. § 1 Abs. 4 Nr. 5 FStrG auch die Nebenbetriebe an den Bundesautobahnen.
Im Rahmen der Auftragsverwaltung haben die Länder nach § 4 FStrG dafür einzustehen und zu sorgen, daß die Bauten allen
Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen; sie haben die für den Bau und Betrieb der Nebenanlagen notwendigen
Planfeststellungsverfahren durchzuführen bzw. Genehmigungen und Erlaubnisse zu erteilen sowie die Bauten abzunehmen. Dies
gilt auch in Fällen, in denen der Bau und Betrieb von Nebenbetrieben auf Dritte übertragen wird.
Die Ansätze dienen ferner zur Abwicklung der vor Gründung der Autobahn Tank & Rast AG am 11.04.1994 eingegangenen
Verpflichtungen für die Fachplanung, Entwurfsbearbeitung und Bauleitung im Zusammenhang mit Unterhaltungs- und
Neubauarbeiten für die bisherige Gesellschaft für Nebenbetriebe der Bundesautobahnen mbH (GfN).
1999 gegenüber 1998:
1.430,0 Tsd. DM weniger: vor allem aufgrund des Personalabbaus im Rahmen des 20-Punkte-Programms der Staatsregierung.