Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 65
Städtebauförderung
Zu 03 65/51 - 53
Hier werden die Ausgabemittel veranschlagt und nachgewiesen, die erforderlich sind, die früheren - aufgrund von
Verpflichtungsermächtigungen ausgesprochenen - Bewilligungen aller Städtebauförderungsprogramme abzuwickeln. Die Mittel für
Neubewilligungen sind bei der Titelgruppen 54 - 56 (Bundes- und Landesmittel für die Städtebauförderung) veranschlagt.
Mit der Änderung der Städtebauförderungsrichtlinien (Bek vom 23.3.1994, AllMBl S. 221) werden die Städtebauförderungsmittel
ausschließlich als Zuschüsse bewilligt.
Aus den Mitteln dürfen auch Ausgaben für programmbegleitende und programmbezogene Untersuchungen und
Veröffentlichungen im Rahmen der Städtebauförderung geleistet werden.
1999 gegenüber 1998:
4.000,0 Tsd. DM mehr: nach dem voraussichtlichen Auszahlungsbedarf für frühere Bewilligungen entsprechend dem Fortschritt
der Maßnahmen.