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Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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63<br />

Erläuterungen<br />

03 64<br />

Wohnungsbauför<strong>der</strong>ung<br />

Zu 03 64/893 79<br />

1999 gegenüber 1998:<br />

1.000,0 Tsd. DM mehr: nach <strong>der</strong> Erhöhung des Bewilligungsrahmens.<br />

Zu 03 64/893 81<br />

Hier sind die Ausgabemittel veranschlagt, die erfor<strong>der</strong>lich sind, um die im jeweiligen Vorjahr beim Neubewilligungstitel 893 83<br />

ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen abzudecken.<br />

1999 gegenüber 1998:<br />

2.500,0 Tsd. DM weniger,<br />

2000 gegenüber 1999:<br />

2.500,0 Tsd. DM mehr: nach dem voraussichtlichen Bedarf.<br />

Zu 03 64/893 83<br />

Der Freistaat Bayern för<strong>der</strong>t die Mo<strong>der</strong>nisierung von Mietwohnungen nach den Richtlinien vom 23.03.1999 (AllMBl S. 465), um<br />

dazu beizutragen, die allgemeinen Wohnverhältnisse zu verbessern, die städtebauliche Funktion älterer Wohnviertel zu erhalten<br />

o<strong>der</strong> wie<strong>der</strong>herzustellen und die Mieten nach einer Mo<strong>der</strong>nisierung in tragbaren Grenzen zu halten.<br />

Die Abwicklung <strong>der</strong> veranschlagten Verpflichtungsermächtigung von je 35.000,0 Tsd. DM (1998: 35.000,0 Tsd. DM), die den<br />

Bewilligungsrahmen darstellt, erfolgt bei Tit. 893 81.<br />

Zu 03 64/893 84<br />

Das För<strong>der</strong>programm zur Behebung außerordentlicher Wohnungsnotstände wird im Zuge einer Konzentration <strong>der</strong><br />

För<strong>der</strong>programme ab 1999 eingestellt. Die beson<strong>der</strong>en Bedürfnisse und Härten des bisherigen Empfängerkreises können bei <strong>der</strong><br />

Gewährung von Darlehen im Rahmen <strong>der</strong> Vereinbarten För<strong>der</strong>ung nach § 88 d II. WoBauG ausreichend berücksichtigt werden.<br />

Der Ansatz dient zur Restabwicklung <strong>der</strong> ausgesprochenen Bewilligungen.<br />

1999 gegenüber 1998:<br />

1.900,0 Tsd. DM weniger,<br />

2000 gegenüber 1999:<br />

800,0 Tsd. DM weniger: nach dem Auslaufen des För<strong>der</strong>programms.

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