Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 65
Städtebauförderung
Zu 03 65/331 01
Mit der Änderung der Städtebauförderungsrichtlinien (Bek. v. 23.03.1994, AllMBl S. 221) werden die Städtebauförderungsmittel
ausschließlich als Zuschüsse bewilligt (vgl. Tit. 883 51). Analog wird auch bei den Forschungsvorhaben zur Weiterentwicklung
des Städtebaus (experimenteller Städtebau) verfahren (vgl. Tit. 331 02 und 883 62). Der Anteil des Bundes am gemeinsamen
Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm ist daher bei Tit. 331 01 zu vereinnahmen.
1999 gegenüber 1998:
2.000,0 Tsd. DM mehr: nach der voraussichtlichen Einnahmeentwicklung.
Zu 03 65/331 02
1999 gegenüber 1998:
500,0 Tsd. DM weniger: nach den voraussichtlichen Einnahmen.
Zu 03 65/331 03
Die Europäische Union gewährt im Rahmen der Gemeinschaftsinitiativen KONVER und LEADER II und im Rahmen des
gemeinschaftlichen Förderkonzepts zur Entwicklung des ländlichen Raumes (5b-Gebiete) Zuschüsse zu
Städtebauförderungsmaßnahmen.
Vgl. Erläuterung zu TG 57 - 58.
2000 gegenüber 1999:
5.950,0 Tsd. DM weniger: Die EU hat über eine etwaige Fortsetzung der EU-Strukturförderung noch nicht entschieden.
Zu 03 65/526 31
Der Landeswettbewerb wird vor einem gleichnamigen Bundeswettbewerb voraussichtlich alle zwei bis drei Jahre durchgeführt.
Der Sinn dieses Wettbewerbs soll sein, Gemeinden auszuwählen, die vorbildlich und unter lebendiger Anteilnahme ihrer Bürger
die städtebauliche Entwicklung nach den Grundsätzen und Zielen des Baugesetzbuches vorbereiten und verwirklichen und sich
durch besondere kommunale oder private Leistungen auszeichnen.
Zu 03 65/531 31 und 537 31
Zur Durchführung von Siedlungsmodellen in Bayern im Rahmen der "Offensive Zukunft Bayern" sind bei Kap. 13 07 Tit. 831 86
Investitionsmittel zur Kapitalausstattung von Entwicklungsgesellschaften veranschlagt.
Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit und die wissenschaftliche Begleitung der Projekte sind bei den Kap. 03 65 Tit. 531 31 und
537 31 nachzuweisen; die Beträge von 400,0 Tsd. DM und 500,0 Tsd. DM stellen jeweils insgesamt den Ausgaberahmen für die
5-jährige Gesamtlaufzeit des Programms dar.
Bisher standen für die Öffentlichkeitsarbeit 275,0 Tsd. DM zur Verfügung. Eine Erhöhung um 125,0 Tsd. DM ist notwendig zur
Verbesserung der öffentlichkeitswirksamen Darstellung der Siedlungsmodelle. Zur Präsentation dieser Modellprojekte im Rahmen
der EXPO 2000 vgl. Kap. 03 63 Tit. 547 02.
Zu 03 65/537 01
Bei dieser Zweckbestimmung sollen Kosten und Kostenanteile von städtebaulichen Untersuchungen und Veröffentlichungen
nachgewiesen werden. Bei der Durchführung von Forschungsvorhaben und Gutachten ist durch entsprechende Abstimmung
innerhalb der Staatsverwaltung sicherzustellen, daß die Mittel wirtschaftlich eingesetzt und Überschneidungen vermieden werden.
Hier dürfen auch die Kosten von Wettbewerben nachgewiesen werden, die städtebaulichen Zielen dienen.