Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Epl. 03 B – Staatsbauverwaltung -
Anlage A
Ausweis
für den Um- und Ausbau der Staatsstraßen
(Zu Kapitel 03 76 Titel 750 00)
Die im Ausweis aufgeführten Um- und Ausbaumaßnahmen entsprechen dem derzeit gültigen Ausbauplan für die
Staatsstraßen, wie er in das Landesentwicklungsprogramm eingegangen ist. Für die einzelnen Bauvorhaben wurde
bei der Erläuterung die Dringlichkeit innerhalb des Ausbauplans wie folgt ausgewiesen:
DÜ = Überhang-Maßnahmen
D1 = Maßnahmen der 1. Dringlichkeit
D2 = Maßnahmen der 2. Dringlichkeit
Abgeschlossene Bauvorhaben wurden nicht mehr aufgenommen. Teilmaßnahmen, die in absehbarer Zeit nicht
verwirklicht werden können, wurden bei den Erläuterungen von den Gesamtbaukosten und von den
voraussichtlichen Ausgaben bis einschließlich 1998 mit den zutreffenden Beträgen abgesetzt. Die in Spalte 6
ausgewiesenen Vorjahresbeträge können nicht in jedem Fall auf die bei den Erläuterungen angegebenen
voraussichtlichen Ausgaben bis einschließlich 1998 bezogen werden, da in der Spalte 6 noch Ausgaben für
abgeschlossene Bauabschnitte enthalten sind, die bei den Erläuterungen nicht mehr erfaßt sind (vgl. oben).
In den Titeln 770 01 bis 770 10 bzw. 773 03 bis 772 09 sind Maßnahmen zusammengefaßt, die nach VV Nr. 1.3 zu
Art. 24 BayHO nicht einzeln im Haushaltsplan zu erläutern sind. Besondere Infrastrukturmaßnahmen werden bei Titel
771 01 ff. veranschlagt.
Die bei Titel 773 01 ausgebrachten Mittel werden für die Fachplanung, Entwurfsbearbeitung und Bauleitung aller
Maßnahmen der Anlage A verwendet. Die Ausgaben werden bei Kapitel 03 76 Titelgruppe 73 nachgewiesen.
Soweit Ausbauvorhaben bis 2,0 Mio DM Gesamtbaukosten, die bei Titel 770 01 nachgewiesen wurden, durch
Erhöhung der Baukosten oder durch Erweiterung des Bauvorhabens nunmehr bei den Titeln 750 02 bis 765 40 zu
veranschlagen sind, werden die in den abgelaufenen Haushaltsjahren bei Titel 770 01 verrechneten Ausgaben in
Spalte 6 belassen, bei den Erläuterungen jedoch bei den Einzelmaßnahmen ausgewiesen.
Die bei den Einzelmaßnahmen ausgewiesenen Gesamtbaukosten bzw. Gesamtkosten bei
Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen sind nach den sich aus Ausbauquerschnitt und Länge der Streckenabschnitte
ergebenden Baukosten ermittelt. Die Unterlagen nach Art. 24 BayHO liegen für die Anforderungen 1999 und 2000,
soweit sie erforderlich sind, vor.
Im Ausweis sind bei den entsprechenden Titeln nachrichtlich auch die Bauvorhaben aufgeführt, die im Rahmen der
Verwendung von Privatisierungserlösen (Offensive Zukunft Bayern) bei Kapitel 13 03 Titel 750 70 und Kapitel 13 08
Titel 750 54 finanziert werden, da bei einzelnen Bauvorhaben eine Restfinanzierung bei Kapitel 03 76 Titel 750 00
notwendig sein kann.
Bei Bauvorhaben, für die eine anteilige Finanzierung aus Kapitel 13 03 Titel 750 70 (3. Tranche der
Privatisierungserlöse) vorgesehen ist, sind in den Gesamtbaukosten bzw. den voraussichtlichen Ausgaben bis
einschl. 1998 die bei Kapitel 13 03 Titel 750 70 veranschlagten Beträge enthalten.