Staatsbauverwaltung - Bayerisches Staatsministerium der Finanzen ...

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Erläuterungen
03 76
Straßenbauämter
Zu 03 76/811 84
Ersatzbeschaffung von Straßenunterhaltungsfahrzeugen (je nach Fahrzeugtyp mit einer Laufzeit von 7 bis über 12 Jahren und
einer Fahrleistung am 1.1.1999 von 150 000 km bis 230 000 km). Davon trägt der Bund im Rahmen der gemeinsam
bewirtschafteten Unterhaltungsmittel für Bundes- und Staatsstraßen 38,0 v.H. Veranschlagt ist der auf den Freistaat Bayern
treffende Anteil von 62,0 v.H. Kombi-Fahrzeuge im Straßenunterhaltungsdienst dürfen bei zwingendem Bedarf mit
Standheizungen ausgerüstet werden.
Zu 03 76/812 84
Ersatzbeschaffung von Straßenunterhaltungsgeräten (je nach Gerätetyp mit einer Einsatzdauer von 4 bis 10 Jahren bis zur
Aussonderung). Davon trägt der Bund im Rahmen der gemeinsam bewirtschafteten Unterhaltungsmittel für Bundes- und
Staatsstraßen 38,0 v.H. Veranschlagt ist der auf den Freistaat Bayern treffende Anteil von 62,0 v.H.
Zu 03 76/85
Im Rahmen der Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen (Art. 90 GG) fallen Verwaltungsausgaben an, die nicht der Baulast
zuzurechnen sind und daher nicht vom Bund übernommen werden (§ 2 der 2. AVVFStr - Bundesanzeiger 1956 Nr. 38). Es
handelt sich insbesondere um die Vergütungen für die Verwaltungskräfte bei den Straßenmeistereien und um einschlägige
sächliche Verwaltungsausgaben, soweit sie für den Betrieb der Straßenmeisterei (Autobahnmeisterei) notwendig sind und nicht
der Baulast zugeordnet werden können. Zum Beispiel auch für
- Unterhaltung und Betrieb der Dienst-Pkw der Straßenmeister
- Schadenersatzleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung von Bau- und Bauunterhaltungsmaßnahmen an
Bundesfernstraßen in Bayern (ausgenommen Schadensersatzleistungen aus Verkehrsunfällen, an denen staatliche Kfz beteiligt
sind. Vgl. hierzu Erläuterung zu Kap. 03 62 Titel 532 01).
Da diese Ausgaben weder Kosten für die Entwurfsbearbeitung und Bauleitung sind, noch für die Unterhaltung der Staatsstraßen
anfallen, werden sie aus Gründen der Haushaltsklarheit in der gesonderten TG 85 veranschlagt und nachgewiesen. Die bei der
TG 85 veranschlagten Mittel zählen zum Ausgabenbereich des staatlichen Straßenbaues.
Aus den Ansätzen sind auch die notwendigen Ausgaben für den Erwerb, Ersatz und die Unterhaltung des zentral beim
Straßenbauamt Ingolstadt stationierten Brückengeräts (transportable Behelfsbrücke) zu leisten. Ferner können hieraus auch
Ausgaben für die straßenbautechnische Sammlung beim Straßenbauamt Würzburg und Rosenheim bestritten werden.
Die durchschnittliche Zahl der Beschäftigten ergibt sich aus dem Stellenplan.
1999 gegenüber 1998:
65,0 Tsd. DM mehr.
Zu 03 76/811 85
Hier werden die Ausgaben für die Beschaffung/Ersatzbeschaffung der Dienstfahrzeuge der Straßenmeister veranschlagt. Es
handelt sich nach dem Stand vom 01.01.1997 um 155 Personenkraftwagen.
1999 Tsd. DM
1. Erstbeschaffung -
2. Ersatzbeschaffung
Zu ersetzen:
12 Pkw, 40 - 55 kW, Baujahre 1988 bis 1990, Fahrleistungen am 1.1.1999
im Durchschnitt 150.000 km
Als Ersatzbeschaffung vorgesehen:
12 Pkw, bis zu 55 kW, 3türig, mit Funkausstattung 330,0
2000
1. Erstbeschaffung -
2. Ersatzbeschaffung
Zu ersetzen:
14 Pkw, 40 - 55 kW, Baujahre 1989 bis 1991, voraussichtliche
Fahrleistungen am 1.1.2000 im Durchschnitt 150.000 km
Als Ersatzbeschaffung vorgesehen:
14 Pkw, bis zu 55 kW, 3türig, mit Funkausstattung 385,0
Zu 03 76/812 85
Erweiterung des Autobahnfernmeldenetzes und Ersatzbeschaffung von fachtechnischen Sondergeräten.