28.10.2014 Aufrufe

neu - Studieninstitut Emscher-Lippe für kommunale Verwaltung

neu - Studieninstitut Emscher-Lippe für kommunale Verwaltung

neu - Studieninstitut Emscher-Lippe für kommunale Verwaltung

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Seminar - Nr. 5.17<br />

Der Erstbescheid - Form, Aufbau und Inhalt<br />

Zielgruppe<br />

Seminarinhalt<br />

Interessierte Mitarbeiter/innen aus allen <strong>Verwaltung</strong>sbereichen,<br />

die keine oder nur geringe Kenntnisse im Hinblick auf die Erstellung<br />

von Bescheiden haben.<br />

<strong>Verwaltung</strong>sentscheidungen in Form von Bescheiden müssen hinsichtlich<br />

der Darstellung des Sachverhalts, der rechtlichen Begründung<br />

und des Tenors korrekt sein, wenn sie im Widerspruchsverfahren<br />

oder vor Gericht Bestand haben sollen. Die Bescheide<br />

sollten außerdem so formuliert sein, dass sie auf Akzeptanz<br />

beim Bürger treffen und nicht nötige Rechtsbehelfe verursachen.<br />

Das Seminar bezweckt, das insoweit notwendige Grundlagenwissen<br />

zu vermitteln.<br />

Schwerpunkte:<br />

• Abgrenzung Erstbescheid / Widerspruchsbescheid<br />

• Abgrenzung zu anderen Formen von <strong>Verwaltung</strong>svorgängen<br />

• (Aktenvermerk, Brief, Protokoll)<br />

• Aufbau eines Erstbescheids:<br />

- Tenor<br />

- Gründe<br />

- Rechtsbehelfsbelehrung<br />

• Darstellung der Gründe:<br />

- Sachverhaltsdarstellung<br />

- Rechtliche Würdigung<br />

• Bedeutung der Sprache im Erstbescheid<br />

• Bekanntgabe des Erstbescheids<br />

Referent<br />

Termin<br />

Ort<br />

Entgelt<br />

Stefan Hange, Rechtsanwalt, Bad Neuenahr<br />

18.09.2006, von 10:00 - 17:00 Uhr<br />

<strong>Studieninstitut</strong> für <strong>kommunale</strong> <strong>Verwaltung</strong> <strong>Emscher</strong>-<strong>Lippe</strong>,<br />

Schillerstraße 26, 46282 Dorsten<br />

Pro Person und Tag 90 Euro, Nichtmitglieder 100 Euro<br />

104

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!