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neu - Studieninstitut Emscher-Lippe für kommunale Verwaltung

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Seminar - Nr. 1.54<br />

Rechtsfragen der Kreisumlage<br />

Zielgruppe<br />

Seminarinhalt<br />

Führungskräfte und Mitarbeiter/innen der Kämmereien<br />

Die Kreisumlage ist das wichtigste Finanzierungsinstrument der<br />

Kreise. Angesichts der Finanznot der Kommunen ist sie ein<br />

Dauerstreitpunkt im kreisangehörigen Raum. Die Kreisumlage<br />

ist ein maßgeblicher Ausgabeposten in den Haushalten der<br />

kreisangehörigen Städten und Gemeinden und wird als „Weggabe<br />

aus Eigenem“ empfunden.<br />

<strong>neu</strong><br />

Diese Situation führt zwangsläufig dazu, dass es häufig gerichtliche<br />

Auseinandersetzungen um die Kreisumlage gibt. Das Seminar<br />

wird die Systematik des Umlagesystems und die Rechtsprechung<br />

in Nordrhein-Westfalen darstellen sowie weitere<br />

rechtliche Zweifelsfragen beleuchten.<br />

Schwerpunkte:<br />

• Das Kreisfinanzsystem im Überblick<br />

• Bedeutung und Funktion der Kreisumlage<br />

• Festsetzung und Fälligkeit<br />

• Höhe der Umlagesätze<br />

• Genehmigungspflicht bei Umlageerhöhung<br />

• Teilkreisumlage<br />

• Jugendamtumlage<br />

• Haushaltsausgleich und Kreisumlage<br />

• Reformbedürftigkeit der Kreisfinanzierung<br />

Die Teilnehmer/innen werden gebeten, Gemeindeordnung<br />

und Kreisordnung mitzubringen.<br />

Referentin<br />

Termin<br />

Ort<br />

Entgelt<br />

Dr. Christiane Rühl, Finanzreferentin beim Landkreistag NRW<br />

18.10.2006, von 09.00 - 13.00 Uhr<br />

<strong>Studieninstitut</strong> für <strong>kommunale</strong> <strong>Verwaltung</strong> <strong>Emscher</strong>-<strong>Lippe</strong>,<br />

Schillerstraße 26, 46282 Dorsten<br />

Pro Person und Tag 70 Euro, Nichtmitglieder 80 Euro<br />

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