neu - Studieninstitut Emscher-Lippe für kommunale Verwaltung
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Seminar - Nr. 1.54<br />
Rechtsfragen der Kreisumlage<br />
Zielgruppe<br />
Seminarinhalt<br />
Führungskräfte und Mitarbeiter/innen der Kämmereien<br />
Die Kreisumlage ist das wichtigste Finanzierungsinstrument der<br />
Kreise. Angesichts der Finanznot der Kommunen ist sie ein<br />
Dauerstreitpunkt im kreisangehörigen Raum. Die Kreisumlage<br />
ist ein maßgeblicher Ausgabeposten in den Haushalten der<br />
kreisangehörigen Städten und Gemeinden und wird als „Weggabe<br />
aus Eigenem“ empfunden.<br />
<strong>neu</strong><br />
Diese Situation führt zwangsläufig dazu, dass es häufig gerichtliche<br />
Auseinandersetzungen um die Kreisumlage gibt. Das Seminar<br />
wird die Systematik des Umlagesystems und die Rechtsprechung<br />
in Nordrhein-Westfalen darstellen sowie weitere<br />
rechtliche Zweifelsfragen beleuchten.<br />
Schwerpunkte:<br />
• Das Kreisfinanzsystem im Überblick<br />
• Bedeutung und Funktion der Kreisumlage<br />
• Festsetzung und Fälligkeit<br />
• Höhe der Umlagesätze<br />
• Genehmigungspflicht bei Umlageerhöhung<br />
• Teilkreisumlage<br />
• Jugendamtumlage<br />
• Haushaltsausgleich und Kreisumlage<br />
• Reformbedürftigkeit der Kreisfinanzierung<br />
Die Teilnehmer/innen werden gebeten, Gemeindeordnung<br />
und Kreisordnung mitzubringen.<br />
Referentin<br />
Termin<br />
Ort<br />
Entgelt<br />
Dr. Christiane Rühl, Finanzreferentin beim Landkreistag NRW<br />
18.10.2006, von 09.00 - 13.00 Uhr<br />
<strong>Studieninstitut</strong> für <strong>kommunale</strong> <strong>Verwaltung</strong> <strong>Emscher</strong>-<strong>Lippe</strong>,<br />
Schillerstraße 26, 46282 Dorsten<br />
Pro Person und Tag 70 Euro, Nichtmitglieder 80 Euro<br />
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