neu - Studieninstitut Emscher-Lippe für kommunale Verwaltung
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Seminar - Nr. 5.81<br />
So regeln Sie den Straßenverkehr - Sicherer Umgang mit<br />
den Rechtsgrundlagen der Verkehrsbeschilderung<br />
Zielgruppe<br />
Seminarinhalt<br />
<strong>neu</strong><br />
Fachkräfte aus <strong>kommunale</strong>n <strong>Verwaltung</strong>en, insbesondere der Straßenverkehrsabteilungen<br />
Die zunehmende Verkehrsdichte und die oft gegensätzlichen Bedürfnisse<br />
von Auto-, Rad- und Fußgängerverkehr sowie des ÖPNV machen es<br />
in der täglichen Arbeit immer schwerer, alle Interessen auf einen Nenner<br />
zu bringen. Sie müssen eine Entscheidung treffen, die dem Konflikt<br />
mit Bürgern, Bürgerinitiativen, deren Anwälten, der Polizei dem Baulastträger<br />
und häufig auch den eigenen Kommunalpolitikern standhält.<br />
Das Seminar vermittelt Ihnen hierfür die notwendigen Kenntnisse der<br />
Rechtsgrundlagen. Es gibt Ihnen anhand alltäglicher Beispielsfälle<br />
praktische Hilfestellungen auf der Grundlage der aktuellen Rechtsprechung<br />
zum Straßenverkehrsrecht.<br />
Schwerpunkte:<br />
• Die verkehrsregelnde Anordnung: Was ist das? Wann wird sie<br />
wirksam? Wer kann sie anfechten?<br />
• Die Rechtsgrundlagen der verkehrsregelnden Anordnung: Welche<br />
gibt es? Wie wende ich sie an? Was muss ich bei der Ermessensausübung<br />
beachten?<br />
• Abwehrrechte des Anliegers, des Baulastträgers und der Kommunen<br />
• Die verkehrsregelnde Anordnung und die Widmung: Wie wird eine<br />
Straße gewidmet? Wie beeinflusst die Widmung meine Entscheidung?<br />
• Der ruhende Verkehr: Wie regele Ich das Bewohnerparken?<br />
• Baustellenbeschilderung: Kompetenzverteilung und Haftungsfragen<br />
• Feinstaub-Richtlinie: Muss ich einschreiten?<br />
• Ausnahmegenehmigungen (insbes. Handwerkererlass, Sonntagsfahrverbot)<br />
Bitte bringen Sie folgende Unterlagen zum Seminar mit:<br />
VwVfG, VwGO, StVG, StVO<br />
Referent<br />
Termin<br />
Ort<br />
Entgelt<br />
Bernd Kampmann, Richter des OVG-Münster,<br />
Leiter des 19. Senats<br />
04. - 05.12.2006, jeweils von 09:00 - 16:00 Uhr<br />
<strong>Studieninstitut</strong> für <strong>kommunale</strong> <strong>Verwaltung</strong> <strong>Emscher</strong>-<strong>Lippe</strong>,<br />
Schillerstraße 26, 46282 Dorsten<br />
Pro Person und Tag 90 Euro, Nichtmitglieder 100 Euro<br />
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