Von der Gewässerpflege zur Gewässerentwicklung - WBW ...

Rechtsgrundlagen der Gewässerunterhaltung
Teil I Überblick
Handbuch Wasser 2, Heft 31 (1996)
Der Leitfaden fasst die rechtlichen Grundlagen der Gewässerunterhaltung
an öffentlichen Gewässern zusammen, die sich durch
die Novellierung des Wassergesetzes von Baden-Württemberg im
1996 veränderten. Er sollte den Unterhaltungspflichtigen als Einführung
in die neue Gesetzeslage dienen. Dafür werden die Neuregelungen
ausführlich beschrieben, ihre Bedeutung für die Unterhaltung
der Gewässer hervorgehoben und mit Skizzen und Bildmaterial
anschaulich gemacht. Alle neuen und veränderten
Paragraphen sind aus dem Wassergesetz exzerpiert und in Kästen
übersichtlich im Text integriert, sodass sich der Leitfaden zudem als
rechtliches Nachschlagewerk sehr gut eignet.
Ein Schwerpunkt des Heftes bildet die Schilderung der Eigentumsverhältnisse
in und am Gewässer und deren Veränderungen bei
eigendynamischen Veränderungen des Gewässerbettes.
Ein zweiter Schwerpunkt ist die genaue Zuordnung der Verantwortlichkeiten
bei der Unterhaltung der Gewässer und deren Anlagen
und die Darstellung des Umfanges der Unterhaltungspflicht.
Dabei wird u.a. auf die Abgrenzung der Unterhaltung zum Ausbau
der Gewässer näher eingegangen.
Eine weitere, für die Praxis der Unterhaltungspflichtigen bedeutende Veränderung stellten die Neuregelungen
hinsichtlich der Wiederherstellung des Gewässerzustands nach Hochwasserschäden dar. Bis 1996 hatten Anlieger
ein Recht darauf, dass die von einem Hochwasser verursachten Schäden vom Unterhaltungspflichtigen zu
beseitigen seien. Um die Eigenentwicklung der Gewässer zu fördern und damit auch die Entstehung von natürlichen
Gewässerstrukturen zu unterstützen, legte das Wassergesetz nun fest, dass Hochwasserschäden grundsätzlich
belassen werden und nur in begründeten Ausnahmefällen wieder rückgängig gemacht werden
sollten. Diese Regelung spiegelte sich in den neuen Förderrichtlinien des Landes wider. Hatte das Land die
Sanierung von Hochwasserschäden früher pauschal bezuschusst, wurden solche Maßnahmen ab 1996 nur
dann subventioniert, wenn sie in einem Vorhaben zur naturnahen Entwicklung oder Grunderwerb von Gewässerrandstreifen
integriert waren. 22 Sowohl die gesetzlichen Neuregelungen als auch die aktuellen Förderrichtlinien
wurden von der damaligen
LfU in einem Leitfaden herausgebracht
(siehe Kasten).
Es war damit zu rechnen, dass viele betroffene
Anlieger nicht mit dem Flächenverlust
infolge einer Verlagerung
oder Vergrößerung des Gewässerbettes
einverstanden sein würden und dass es
zu Auseinandersetzungen mit den Unterhaltungspflichtigen
kommen würde. Um
Konflikte zu vermeiden und das Gesetz
möglichst konfliktfrei in die Praxis umzusetzen,
war es notwendig, die Unterhaltungspflichtigen
gut darauf vorzubereiten.
So war es beispielsweise wichtig,
dass die Unterhaltungspflichtigen die
Gründe, die zur Veränderung des Gesetzes
in Richtung mehr Naturschutz geführt
hatten, akzeptieren. Weiter sollten sie mit
den neuen Regelungen vertraut ge-
Das Fortbildungsthema „Was tun nach Hochwasser“ hilft den Unterhaltungspflichtigen
zu entscheiden, wie sie nach dem Eintreten von Hochwasserschäden
(z.B. Uferabbrüche, wie auf dem Bild) vorgehen müssen.
Quelle: WBW Fortbildungsgesellschaft.
22 Landesanstalt für Umweltschutz Baden-Württemberg (LfU), 1996
Von der Gewässerpflege zur Gewässerentwicklung Seite 20