Von der Gewässerpflege zur Gewässerentwicklung - WBW ...

Im Folgenden werden die wesentlichen Aspekte des Fortbildungsthemas vorgestellt, und zwar in der gleichen
Reihenfolge, wie dies für den Verlauf der Nachbarschaftstage empfohlen wurde.
1. Eigentumsverhältnisse am Gewässer
Die Unterhaltungspflicht für Fließgewässer liegt, je nach wasserwirtschaftlicher Bedeutung und Eigentum des
Gewässers, beim Bund (Bundeswasserstraßen), beim Land (Gewässer 1. Ordnung), bei den Kommunen (Gewässer
2. Ordnung) oder letztlich, wenn es sich um keine öffentlichen Gewässer handelt, beim privaten Eigentümer.
Die Nachbarschaften richten sich an die unterhaltungspflichtigen Kommunen und die Mitarbeiter der
Bauhöfe des Landes und der Kommunen. Deshalb wird im Fortbildungsthema auf die rechtlichen Bestimmungen
an öffentlichen Gewässern – und nicht an privaten – eingegangen. Bei den technischen Anlagen in, über
und an Gewässern (z.B. Brücken, Wege Leitungen oder Ufermauern, die zu privaten Zwecken errichtet und
wasserwirtschaftlich genehmigt wurden) sieht es anders aus, da die Unterhaltungspflicht nicht nur von den
Eigentumsverhältnissen bestimmt wird, sondern ganz wesentlich von der Frage, ob sie als Bestandteil des Gewässers
oder als eigenständige Anlagen einzuordnen sind.
Eigentumsregelung und Grenze der Gewässerunterhaltung. Aus Handbuch Wasser 2 Heft 31, LfU (1996).
Am öffentlichen Gewässer erstreckt sich die Gewässerunterhaltung auf das Gewässerbett, das in der öffentlichen
Hand liegt, und die Ufer, die bereits den Anliegern gehören können. Uferlinie, Mittelwasserstand und
Böschungsoberkante bestimmen die Grenzen für die Unterhaltungspflicht. Ihre Festlegung am Gewässer ist
nicht immer einfach, weil sie durch kleinräumige topographische Gegebenheiten an jedem Gewässer eine
unterschiedliche Lage und Form haben und sie durch die Eigendynamik der Gewässer einem Wandel unterliegen.
Daher werden die Teilnehmer zunächst mit der Eigentumszonierung am Gewässer vertraut gemacht.
Darauf aufbauend werden ihnen die neuen Regelungen des WG im Bezug auf Verlagerungen des Gewässerbettes
– Überflutung, Verlandung oder Verlassen des alten Bettes – und die sich daraus ergebenden Auswirkungen
auf die Eigentumsverhältnisse erklärt.
2. Rechtliche Begrifflichkeiten und Neuigkeiten der Wassergesetznovelle von 1.1.1996 für die Unterhaltung
Gesetze beinhalten fachliche Begriffe und Definitionen, die für Nicht-Juristen oft schwer verständlich sind. Die
Wassergesetznovelle ist hier nicht anders und eine „Übersetzung“ der Paragraphen in eine für den Laien verständliche
Sprache ist eine notwendige Hilfe für die Personen, die sich mit den Auflagen des Gesetzes in ihrer
täglichen Arbeit auseinandersetzen müssen. Beispielsweise heißt es im Gesetz, dass der „Träger der Unterhaltung“
zur Gewässerunterhaltung „verpflichtet“ sei. Doch wer ist der „Träger der Unterhaltung“ und was ist mit
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WBW Fortbildungsgesellschaft