Wasser – ein globales Gut - Koordination Südliches Afrika

Unterrichtseinheit II
☞ 14
Fragen Sie die Schülerinnen,
warum wohl eher teure Systeme
durch Entwicklungshilfegelder
gefördert werden.
Die Verquickung von Entwicklungshilfe
mit Wirtschaftsförderung
wäre als ein Grund zu
benennen.
☞ 15
Mit dem Arbeitsblatt MII – 6
soll vor allem verdeutlicht
werden, dass trotz unbefriedigender
Umsetzung und beschränkter
Mittel auch große
Erfolge zu verzeichnen sind.
☞ 16
Lassen Sie die SchülerInnen
aufzählen, welche Leistungen
vom Staat oder der Kommune
angeboten werden. Warum engagiert
sich der Staat bzw. die
Kommune in diesen Fällen?
Welche dieser Dienstleistungen
werden nicht als „Waren“
gesehen? (Feuerwehr, Polizei,
Schulbildung, Gesundheitsamt
etc.)
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technischem und kostengünstigem Niveau vor allem
öffentliche Steigrohre, Regenwassersammel-
Becken, Handpumpen und geschützte Quellen
und Brunnen. Diese Technologien sind bei weitem
besser als z.B. in Flaschen abgefülltes Wasser
oder Wassertanklastzüge. Denn diese sind entweder
für viele Menschen nicht erschwinglich oder
unhygienisch. Einfache Technologien bieten die
größten Chancen für eine verbesserte Versorgung
der armen Bevölkerung. Das Ungleichgewicht hin
zu teuren Lösungen muss daher geändert werden.
☞ 14
Auch andere Maßnahmen, wie die Entschuldung
der Entwicklungsländer oder auch verbesserte
Handelsbedingungen für die Länder des
Südens sind notwendig, um die Staatseinnahmen
dieser Länder zu erhöhen und sie in die Lage zu
versetzen, das Menschenrecht auf Wasser tatsächlich
verwirklichen zu können.
Doch lassen sich mit entsprechendem
politischen Willen, das Recht auf Wasser zu verwirklichen,
trotz beschränkter Mittel auch große
Erfolge erzielen. Selbst wenn das Menschenrecht
auf Wasser auch in Südafrika noch längst nicht
für alle Menschen Wirklichkeit ist, so sprechen
die Bemühungen der Regierung doch für sich. Am
Ende des Apartheidregimes 1994 hatten mehr
als 15 Millionen Südafrikaner keinen Zugang zu
25 Litern sauberen Wassers am Tag. Bis heute ist
diese Zahl nach Angaben der Südafrikanischen
Regierung auf weniger als 5 Millionen gesunken.
Südafrika hat zudem das Recht auf Wasser in der
Verfassung verankert. Aber auch in den Ländern,
in denen die Bedingungen, die für das Erreichen
des Menschenrechtes vorausgesetzt werden, noch
nicht gegeben sind, sind Fortschritte erzielt worden.
☞ 15 + MI - 6
III. Öffentliche
Güter – lokal und
global
1. Ist Wasser eine Ware oder ein
öffentliches Gut
In engem Zusammenhang mit den Menschenrechten
steht der begriff der Öffentlichen Güter,
denn von ihnen sollte niemand ausgeschlossen
werden. ☞ 16
Öffentliche Güter, oder der in internationalen
Zusammenhängen verwendete englische
Begriff „public goods“, bezeichnet im allgemeinen
Sprachgebrauch alle öffentlich angebotenen
Güter und Dienstleistungen, z.B. Bildung, Elektrizität,
Abfallbeseitigung, Gesundheitsleistungen,
Militär etc. Diese Güter werden unterschieden
von den privaten Gütern, die man auch als Ware
bezeichnen kann. Private Güter oder Waren werden
von privaten Firmen produziert und auf dem
freien Markt angeboten. Der Preis der Ware ergibt
sich dann aus dem jeweils bestehenden Angebot
und der Nachfrage. Die klassischen Wirtschaftstheoretiker,
wie etwa Adam Smith, begründeten
die heute vorherrschende neoliberale These, dass
der freie Markt am besten in der Lage ist, die
Produktion und Verteilung von Waren in einer
Gesellschaft zu regeln. Gibt es etwa ein großes
Angebot auf dem Markt, aber nur wenige Käufer,
sinkt der Preis und damit die Produktion, das
Angebot verringert sich, bis ein Gleichgewicht
von Angebot und Nachfrage erreicht ist. Dieser
Mechanismus übertreffe an Effi zienz alle anderen
Modelle, wie etwa die Planwirtschaft.
Doch sogar Adam Smith, der als Befürworter
des freien Handels und der Zurückhaltung des
Staates in Wirtschaftsfragen berühmt wurde,
sagte deutlich, dass es die Pfl icht eines Staates
sei, „diejenigen öffentlichen Institutionen und
Dienste einzurichten und zu erhalten, die für die
Gesellschaft in hohem Maße vorteilhaft sind,
obwohl sie von einer Natur sind, dass der Nutzen
den Kosten aus Sicht des Individuums nicht entspricht“
(zitiert nach Christoph Scherer, Markt
über alles? In: Achim Brunnengräber Hg., Globale
Öffentliche Güter unter Privatisierungsdruck,
Münster 2003) Es gibt also Güter und Dienste,
die von hohem öffentlichen Interesse sind, die
für den Handel auf dem freien Markt jedoch nicht
geeignet sind – die also nicht als Waren zu betrachten
sind.
Häufi g wird dieser Umstand auch damit
beschrieben, dass bei öffentlichen Gütern das
Marktgeschehen versagt.
Im strengen Sinn sind öffentliche Güter nur
solche, die sich durch zwei Eigenschaften von
privaten Gütern unterscheiden (vgl. auch: Jens
Martens, Roland Hain: Globale Öffentliche Güter,
Hrsg. Heinr. Böll-Stiftung und WEED, 2002):
Einmal die Nicht-Rivalität im Konsum, d.h. dass
ein öffentliches Gut gemeinschaftlich nutzbar
ist, ohne dass die Nutzung durch eine Person, die
Nutzung durch ein andere beeinträchtigt. Klassisches
Beispiel wäre etwa der Leuchtturm, an
dem sich ein Schiff orientieren kann, ohne dass
dies andere Schiffe beeinträchtigt, sich ebenfalls
an demselben Leuchtfeuer zu orientieren. Die
andere Eigenschaft von öffentlichen Gütern ist
die Nichtanwendbarkeit des Ausschlussprinzips.
Dem zugrunde liegt die These, dass die