Wasser – ein globales Gut - Koordination Südliches Afrika

Unterrichtseinheit II
Lösungen zu Arbeitsblatt
MII - 9: Fragen 1 und 3:
Anteil der Armen und (Anteil
der Menschen mit Infrastruktur)
in %:
Western Cape: 37,9 (97,3)
Eastern Cape: 74,5 ( 53,2)
Northern Cape: 58,2 (89,9)
Free State: 66,6 (82,7)
KwaZulu-Natal: 66,2 (60,0)
North West: 64,2 (80,2)
Gauteng: 48,5 (94,0)
Mpumalanga: 68,7 (94,6)
Limpopo: 78,1 (78,4)
Frage 2: Das Gegenteil ist
eher richtig, so erhält in den
drei ärmsten Provinzen, der
geringste Anteil der Armen
kostenloses Wasser. Aber: In
Free State ist der Versorgungsgrad
am höchsten trotz hoher
Armutsrate.
Frage 4: Es lässt sich kaum ein
Zusammenhang herstellen,
siehe vor allem Mpumalanga
Frage 5: Vergleicht man die
Prozentzahlen der mit kostenfreiem
Wasser versorgten
Gesamtbevölkerung mit denen
der armen Bevölkerung,
so ergibt sich, dass nur in
Eastern und Northern Cape
verhältnismäßig mehr Arme
profi tieren.
☞ 20
Wenn die Frage der Umsetzung
vertieft werden soll, macht
das Südafrikanische Wasserministerium
sehr detaillierte
Angaben: www.DWAF.gov.za/
FreeBasicWater
☞ 21
Evtl. wollen Sie die Frage
aufwerfen, warum nicht nur
die Armen in den Genuss von
kostenfreiem Wasser gelangen.
Dann kann anhand dieses
Beispiels aus Mbombela darauf
eingegangen werden.
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den, die im Interesse der Allgemeinheit erbracht
werden und aus diesem Grund vom Staat mit spezifi
schen Gemeinwohlverpfl ichtungen verbunden
werden. Was als Leistungen der Daseinsvorsorge
angesehen wird, ist in verschiedenen Ländern allerdings
unterschiedlich defi niert – entsprechend
deren soziokulturellen, gesellschaftspolitischen
und ökonomischen Entwicklungen und Traditionen.
So wird in Deutschland Schulbildung vorwiegend
als staatliche Aufgabe der Daseinvorsorge
begriffen, die unentgeltlich angeboten wird.
Die Kosten werden über Steuergelder getragen.
Anders bei Wasser. Auch hier sieht der Staat die
Wasserversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge
für seine Bürger an. Er überlässt die konkrete
Dienstleistung jedoch teilweise privaten Firmen.
Allerdings reguliert er diese über Verordnungen
zu Qualität, Preisen und Versorgungssicherheit
und übernimmt die Kontrolle über spezielle Aufsichtsbehörden.
Gebühren für die Nutzung von Wasser werden
unabhängig davon erhoben, ob es sich um
einen öffentlichen oder privaten Versorger handelt.
Die Forderung nach voller Kostendeckung
ist jedoch gerade für arme Länder problematisch
– und sie wird aus Sicht der Vereinten Nationen
„ungenügend umgesetzt“. (UN World Water Development
Report 2003, S. 342)
Das Hauptargument für die volle Kostendeckung
lautet, dass der Wert des Wassers ansonsten
nicht gewürdigt werde. ☞ MII – 8 Das
knappe Gute Wasser werde verschwendet, wenn
es nichts kostet. Arbeitsblatt MII – 8 dient der
Überprüfung dieser These.
4. Beispiel: Menschenrecht und
Wasserpreise in Südafrika
Als Südafrika 1994 die Apartheid überwunden
hatte, blieb die soziale Ungleichheit im Lande.
Bis heute steht einer Minderheit weißer wohlhabender
BürgerInnen die Mehrheit der schwarzen
armen BürgerInnen gegenüber. Lediglich eine
kleine schwarze Elite hat den Sprung in die
Mittelschicht geschafft. Auch um die sozialen
Konfl ikte in den Griff zu bekommen, hat der
Staat beeindruckende soziale Anstrengungen
unternommen. U. a. hat Südafrika das Recht auf
Wasser in die Verfassung aufgenommen. Zudem
wurde im Jahr 2000 nach einer Cholera-Epidemie
eine konkrete Umsetzung dieses Rechts beschlossen:
Alle südafrikanischen BürgerInnen erhalten
unentgeltlich das für die menschliche Existenz
als Minimum benötigte Wasser – 25 Liter pro
Person und Tag. Dieser Beschluss sollte innerhalb
von zwei Jahren in die Praxis umgesetzt werden.
Der südafrikanische Staat zahlt den privaten oder
öffentlichen kommunalen Wasserbetrieben eine
Entschädigung für die unentgeltliche Versorgung
aller Haushalte (durchschnittlich 8 Personen)
mit 6000 Litern im Monat. ☞ 20 Die Free-Basic-
Water Initiative wird jedoch kritisiert, da sie vor
allem auch der wohlhabenden Bevölkerung zugute
kommt. Zur Umsetzung der Free-Basic-Water
Initiative und ihrer bisherigen Auswirkung auf die
Armen: ☞ MII - 9.
Vor der Einführung dieser Initiative konnten
z.B. in Mbombela arme Familien einen Gutschein
für den Bezug von 19.000 Litern erhalten, wenn
sie als arm anerkannt wurden. Das System funktionierte
jedoch nicht gut, da von Seiten der
armen Bevölkerung eine große Barriere bestand,
sich als arm registrieren zu lassen. Auch bedeutete
die Prüfung der Einkommensverhältnisse, die
sich unter der armen Bevölkerung permanent ändern,
einen enormen Verwaltungsaufwand. Erst
nach einer Kampagne für die Beantragung der
Gutscheine erhöhte sich die Zahl der Gutscheinbezieher
von 17% auf 51% der Anspruchsberechtigten.
(Quelle: Vulamazi! Beteiligung privater
Unternehmen an öffentlichen Wasserwerken und
die Rechte armer Verbraucher, Hrsg. Koordination
Südliches Afrika KOSA e.V., Bielefeld, 2004.)
☞ 21 War dieses Verfahren den Verhältnissen
angemessen?
Anspruchsberechtigt waren Familien mit einem
Einkommen unter 800 Rand pro Monat (Armutsgrenze
1996, heute: 1000 Rand = ca. 130 Euro)
Diese Familien mussten folgendes Verfahren
durchlaufen: Ein Antrag an den Rat musste gestellt
werden, Belege des monatlichen Einkommen
mussten beigefügt werden, ein Hausbesuch
eines Verwaltungsbeamten zur Überprüfung der
Angaben musste erfolgen.
Zu Bedenken ist: 13,6% der Südafrikaner
sind Analphabeten, die Rate unter der armen
schwarzen Bevölkerung ist entsprechend höher,
die Behörde ist in der Stadt; die Fahrtkosten
sind hoch. Die MitarbeiterInnen der Behörde
sind in aller Regel weiß.
5. Globale Öffentliche Güter
Die Debatte um „globale öffentliche Güter“ ist
relativ neu. In der internationalen Debatte wird
von “Global Public Goods“ (GPGs) gesprochen.
Das Konzept der Global Public Goods hat sich
innerhalb weniger Jahre zu einem Schlüsselbe-