ZukunftslandMV Aufbruch in die Wissensgesellschaft für alle

Chance bekommt. Aber für uns als Gesellschaft
ist es eine Notwendigkeit. Wenn ich mit
Unternehmern rede, dann sage ich: Das ist
auch eine ökonomische Notwendigkeit. Es ist
langsam bei den Unternehmern angekommen,
dass die Fachkräfte knapp werden und dass sie
sich anstrengen müssen, auch Leute zu bekommen,
die sie ausbilden können.
Meine Damen und Herren, Chancengleichheit,
das fängt in den Kitas und den Schulen
an, wir haben einiges dafür getan in Mecklenburg-Vorpommern.
Man darf es hier ruhig
mal loben: Wir haben kostenloses Mittagessen
eingeführt für Kinder aus bedürftigen Familien,
wir hätten noch für alle etwas tun können,
aber wir haben auch den Wunsch der CDU
erfüllt und im letzten Kindergartenjahr die
Beiträge gesenkt. Jetzt wird es darum gehen,
demnächst das Kindertagesförderungsgesetz
zu ändern und anzupassen. Wir haben 2004
einen Festbetrag zur Verfügung gestellt und
damals gab es etwa 10.000 Kinder weniger als
heute, also da ist eine Anpassung dringend
notwendig. Und was mir besonders am Herzen
liegt: Da, wo es soziale Brennpunkte gibt,
brauchen Kinder besondere Betreuung. Langfristig
muss natürlich unser Ziel sein, dass Bildung
insgesamt kostenlos ist. Bildung darf
nichts kosten, nicht nur beim Studium, wenn
längst alles gelaufen ist, sondern gerade zu Beginn
in den Kitas, wenn die Weichen gestellt
werden, ob Kinder teilnehmen können oder
nicht, selbstverständlich auch mit kostenlosem
Mittagessen für alle in Kita und Schule. Wir
als Land werden das nicht alleine bezahlen
können, da wird man auch im Bund diskutieren
müssen, damit ein Umdenken passiert.
Wenn Chancengleichheit vor allem durch Bildung
passiert, dann sind wir natürlich beim
Thema Schule. Wir haben einiges getan. Das
Ganztagsschulangebot ist vergrößert und wir
haben jetzt das neue Schulgesetz, mit dem wir
die Weichen stellen zur selbstständigen Schu-
le, weil wir überzeugt sind, dass es das Beste
ist, wenn vor Ort entschieden wird über den
Einsatz von Personal und Finanzen. Ich habe
eben das eine oder andere Gespräch geführt,
und ich muss natürlich bei Ihnen nachfragen,
die Sie die Arbeit vor Ort machen: Müssen wir
denn wirklich die Förderschule abschaffen, wie
die UN-Konvention das verlangt? Und ich
denke Herr Sommerfeld hat die Antwort gegeben,
die Sie alle geben würden, wir brauchen
am Ende wohl beides. Es geht darum, dass wir
in beiden Bereichen sehr gut arbeiten. Es wäre
der dümmste Trugschluss der Politik, wenn
wir durch die UN-Konvention sagen: Die
Kinder aus den Förderschulen, die ja etwas
teurer sind, die geben wir jetzt in die normalen
Schulen und dann sparen wir Geld. Dann kostet
das natürlich, denn es muss sehr gute Arbeit
gemacht werden, damit wir uns in den
Regelschulen um die Kinder im Einzelnen
kümmern können. Wenn wir falsche Rahmenbedingungen
schaffen, dann stürzen Sie sich
auf die falschen Arbeiten. Auch dazu brauchen
wir natürlich diese Diskussion. Wir müssen
aufpassen, dass wir das Schulgesetz nicht so
organisieren, dass wir einen Anreiz für Förderschulen
geben, möglichst viele Kinder festzuhalten,
sondern wir müssen schon versuchen
zu sagen: Die Fälle, wo das wirklich nötig ist,
wo Kinder diesen Schutz auch brauchen, nicht
nur den Schutz in einer Klasse an einer Schule,
sondern den Schutz insgesamt, dass sie dann
in solch eine Institution gehen. Man muss auch
Anreize und Strukturen schaffen, damit möglichst
viele Kinder in Regelschulen gehen können
und dort ihren Schwächen zu begegnen
und ihnen dort geholfen wird. Da bitte ich um
ein bisschen Verständnis, für das, was die Politik
dann leisten muss. Wir müssen versuchen,
Rahmenbedingungen zu finden, in denen Sie
gute Arbeit leisten können und in denen wir
für dieses Land, das nicht das reichste ist in der
Bundesrepublik Deutschland, unsere Gelder
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