Behinderung und Ausweis - Landschaftsverband Rheinland

Vorbemerkung:Wenn mit dem Grad der Behinderung und dem Grad derSchädigungsfolgen das Maß für die Beeinträchtigungder Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft gemeint ist,wird einheitlich die Abkürzung GdS benutzt.1. Schädigungsfolgena) Als Schädigungsfolge wird im sozialen Entschädigungsrechtjede Gesundheitsstörung bezeichnet, diein ursächlichem Zusammenhang mit einer Schädigungsteht, die nach dem entsprechenden Gesetz zuberücksichtigen ist.b) Die Auswirkungen der Schädigungsfolge werden mitdem Grad der Schädigungsfolgen (GdS) bemessen.c) Zu den Schädigungsfolgen gehören auch Abweichungenvom Gesundheitszustand, die keinen GdSbedingen (zum Beispiel funktionell bedeutungsloseNarben, Verlust von Zähnen).2. Grad der Schädigungsfolgen (GdS),Grad der Behinderung (GdB)a) GdS und GdB werden nach gleichen Grundsätzenbemessen. Beide Begriffe unterscheiden sich lediglichdadurch, dass der GdS nur auf die Schädigungsfolgen(also kausal) und der GdB auf alle Gesundheitsstörungenunabhängig von ihrer Ursache (alsofinal) bezogen ist. Beide Begriffe haben die Auswirkungenvon Funktionsbeeinträchtigungen in allen Lebensbereichenund nicht nur die Einschränkungen imallgemeinen Erwerbsleben zum Inhalt. GdS und GdBsind ein Maß für die körperlichen, geistigen, seelischenund sozialen Auswirkungen einer Funktionsbeeinträchtigungaufgrund eines Gesundheitsschadens.b) Aus dem GdB und aus dem GdS ist nicht auf dasAusmaß der Leis tungsfähigkeit zu schließen. GdBund GdS sind grundsätzlich unabhängig vom ausgeübtenoder angestrebten Beruf zu beurteilen, es seidenn, dass bei Begutachtungen im sozialen Entschädigungsrechtein besonderes berufliches Betroffenseinberücksich tigt werden muss.c) GdB und GdS setzen stets eine Regelwidrigkeit gegenüberdem für das Lebensalter typischen Zustandvoraus. Dies ist insbesondere bei Kindern und altenMenschen zu beachten. Physiologische Veränderungenim Alter sind bei der Beurteilung des GdB undGdS nicht zu berücksichtigen. Als solche Veränderungensind die körperlichen und psychischen Leistungseinschränkungenanzusehen, die sich im Alterregelhaft entwickeln, das heißt für das Alter nach ihrerArt und ihrem Umfang typisch sind. Demgegenübersind pathologische Veränderungen, das heißt Gesundheitsstörungen,die nicht regelmäßig und nichtnur im Alter beobachtet werden können, bei der Beurteilungdes GdB und GdS zu berücksichtigen, auchdann, wenn sie erstmalig im höheren Alter auftretenoder als „Alterskrankheiten“ (zum Beispiel „Altersdiabetes“,„Altersstar“) bezeichnet werden.d) Die in der GdS-Tabelle aufgeführten Werte sind auslanger Erfahrung gewonnen und stellen altersunabhängige(auch trainingsunabhängige) Mittelwerte dar.Je nach Einzelfall kann von den Tabellenwerten miteiner die besonderen Gegebenheiten darstellendenBegründung abgewichen werdene) Da der GdS seiner Natur nach nur annähernd bestimmtwerden kann, sind beim GdS nur Zehnerwerteanzugeben. Dabei sollen im Allgemeinen die folgendenFunktionssysteme zusammenfassend beurteiltwerden: Gehirn einschließlich Psyche; Augen;Ohren; Atmung; Herz-Kreislauf; Verdauung; Harnorgane;Geschlechtsapparat; Haut; Blut einschließlichblutbildendes Gewebe und Immunsystem; innere Sekretionund Stoffwechsel; Arme; Beine; Rumpf. Diesehr wenigen in der GdS-Tabelle noch enthaltenenFünfergrade sind alle auf ganz eng umschriebeneGesundheitsstörungen bezogen, die selten allein undsehr selten genau in dieser Form und Ausprägungvorliegen.f) Der GdS setzt eine nicht nur vorübergehende und damiteine über einen Zeitraum von mehr als sechs Monatensich erstreckende Gesundheitsstörung voraus.Dementsprechend ist bei abklingenden Gesundheitsstörungender Wert festzusetzen, der dem über sechsMonate hinaus verbliebenen – oder voraussichtlichverbleibenden – Schaden entspricht. Schwankungenim Gesundheitszustand bei längerem Leidensverlaufist mit einem Durchschnittswert Rechnung zu tragen.Dies bedeutet: Wenn bei einem Leiden der Verlaufdurch sich wiederholende Besserungen und Verschlechterungendes Gesundheitszustandes geprägtist (Beispiele: chronische Bronchitis, Hautkrankheiten,Anfallsleiden), können die zeitweiligen Verschlechterungen– aufgrund der anhaltenden Auswirkungenauf die gesamte Lebensführung – nicht alsvorübergehende Gesundheitsstörungen betrachtetwerden. Dementsprechend muss in solchen Fällenbei der GdB- und GdS-Beurteilung von dem „durchschnittlichen“Ausmaß der Beeinträchtigung ausgegangenwerden.g) Stirbt ein Antragsteller oder eine Antragstellerin innerhalbvon sechs Monaten nach Eintritt einer Gesundheitsstörung,so ist für diese Gesundheitsstörungder GdS anzusetzen, der nach ärztlicher Erfahrungnach Ablauf von sechs Monaten nach Eintritt derGesundheitsstörung zu erwarten gewesen wäre. FallenEintritt der Gesundheitsstörung und Tod jedochzusammen, kann ein GdS nicht angenommen werden.Eintritt der Gesundheitsstörung und Tod fallennicht nur zusammen, wenn beide Ereignisse im selbenAugenblick eintreten. Dies ist vielmehr auch dannder Fall, wenn die Gesundheitsstörung in so rascherEntwicklung zum Tode führt, dass der Eintritt der Gesundheitsstörungund des Todes einen untrennbarenVorgang darstellen.96