WG Railway Noise - VCD

VCD Tagungsband � Bekämpfung von Schienenverkehrslärm April 2003
Bilanz des Lärmsanierungsprogrammes an
Schienenwegen des Bundes
Peter Winter, DB BauProjekt GmbH, Zentraler Projektleiter
für das Lärmsanierungsprogramm an
Schienenwegen des Bundes
Mein Name ist Peter Winter. Ich gehöre zur Bahn, DB Bauprojekt GmbH, seit 1.1.
diesen Jahres DB ProjektBau, das ist eine Tochter der Holding, die bundesweit
plant und baut. Wir haben heute im Laufe des Tages einiges über rechtliche und
technische Aspekte gehört, Grundlagen gehört, auch etwas über administrative
Vorhaben. Es wird aber auch etwas getan – m.E. sehr viel von Bahn und Bund.
Was passiert, das möchte ich ihnen gerne vortragen.
Das Lärmsanierungsprogramm an Schienenwegen des Bundes ist vielen, an der
fachlichen Thematik Interessierten bekannt. Ich möchte zum Einstieg aber noch
mal die Hintergründe dieses Projektes erläutern. Im BImSchG von 1974 wurde der
Schutz vor Verkehrslärm zum ersten Mal umfangreich geregelt. Anwohner hatten
damit beim Bau neuer und bei der Veränderung bestehender Schienenwege unter
bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Schallschutz. Für die Forderung
nach Schallschutz an vorhandenen Strecken gibt es hingegen bislang keine rechtli-
che Grundlage, auf die lärmbetroffene Anlieger
Ihre Forderungen stützen können.
Allerdings finanziert der Bund seit 1976 als
freiwillige Leistung Lärmsanierungsmaßnahmen
an Fernstraßen. Für eine entsprechende
Lärmsanierung an Schienen, gab es
mehrere parlamentarische Anläufe, die letztlich
jedoch immer wieder an der Frage der
Finanzierung gescheitert sind. Ab dem Jahre
1999 stellt die Bundesregierung jährlich Mittel
in Höhe von 51 Mio. Euro für Lärmsanierung
an Schienenwegen des Bundes zur
Verfügung. Damit wurde erstmals die finanzielle
Möglichkeit geschaffen, Lärmschutzmaßnahmen
auch entlang vorhandener
Schienenwege umzusetzen, die nicht neugebaut
bzw. nicht wesentlich geändert werden.
Mit den Mitteln des Lärmsanierungs-
Finanzierung
BMVBW
51,3 Mio. Euro (Bundesmittel/Jahr)
Bauherr
DB Netz AG
Dialog
Umsetzung
DBProjektBau GmbH
programms werden nun bundesweit Schallschutzmaßnahmen an besonders betroffenen
Ortslagen ergriffen. Die Finanzierung erfolgt durch den Bund. Der Zuwendungsnehmer
ist das Eisenbahninfrastrukturunternehmen DB Netz AG. Diese
wiederum hat die DB ProjektBau mit der Planung und Umsetzung von Lärmsanierungsmaßnahmen
im Rahmen des vorhandenen Budgets beauftragt. Die Projektstruktur
ist bundesweit ausgerichtet mit der Zentrale in Köln und 4 Außenstellen:
Köln Projektleitung, Standort Hannover, Berlin, Karlsruhe und München. Weil die
© VCD 09/2003 47